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Auslegung eines Aufhebungsvertrags – falsa demonstratio

von stocki | Jan. 10, 2026 | Arbeitsrecht

Auch wenn ein Arbeitnehmer in den Beratungsgesprächen zu den Rahmenbedingungen für den Abschluss eines Aufhebungsvertrages abstrakt darauf hingewiesen worden ist, dass in der zweiten Phase eine Anrechnung eines (auch nur potentiellen) Arbeitslosengelds stattfinden...

Hinreichend gewichtiges Indiz für das Vorliegen eines einheitlichen Verhinderungsfalls

von stocki | Jan. 10, 2026 | Arbeitsrecht

Ein hinreichend gewichtiges Indiz für das Vorliegen eines einheitlichen Verhinderungsfalls besteht regelmäßig dann, wenn sich an eine „erste“ Arbeitsverhinderung in engem zeitlichen Zusammenhang eine dem Arbeitnehmer im Wege der...

Keine Ersetzung der Zweiwochenfrist des § 626 Abs. 2 BGB durch die des § 174 Abs. 2 SGB IX bei nicht schwerbehinderten Menschen

von stocki | Jan. 8, 2026 | Arbeitsrecht

Die vor Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung einzuhaltende Zweiwochenfrist des § 626 Abs. 2 BGB kann nicht durch die Einhaltung der Frist des § 174 Abs. 2 SGB IX ersetzt werden, wenn der Arbeitnehmer nicht als schwerbehinderter Mensch anerkannt wird. Die bloße...

Arbeitsmarktpolitik, Kurzarbeitergeld, Winterbeschäftigungs-Verordnung: Das ändert sich 2026

von stocki | Jan. 6, 2026 | Arbeitsrecht

Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum Jahresbeginn und im Laufe des Jahres 2026 im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wirksam werden (Teil 1).

Fachkräftesicherung, Mindestlohn, Anschlussverbot bei sachgrundlos befristeten Arbeitsverträgen: Das ändert sich 2026

von stocki | Jan. 6, 2026 | Arbeitsrecht

Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum Jahresbeginn und im Laufe des Jahres 2026 im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wirksam werden (Teil 2).

Sozialversicherung, Rentenversicherung und Sozialgesetzbuch: Das ändert sich 2026

von stocki | Jan. 6, 2026 | Arbeitsrecht

Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum Jahresbeginn und im Laufe des Jahres 2026 im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wirksam werden (Teil 3).
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