von stocki | Jan. 20, 2026 | Arbeitsrecht
Eine variable Vergütung darf für Zeiten, in denen das Arbeitsverhältnis ruht, und damit auch für eine Elternzeit anteilig reduziert werden. Dies gilt selbst bei voller Zielerreichung jedenfalls dann, wenn die Zielerreichung nicht unmittelbar auf der eigenen Leistung...
von stocki | Jan. 20, 2026 | Arbeitsrecht
Hinreichende Wahrscheinlichkeit liegt vor, wenn mehr für als gegen eine Verursachung spricht und ernste Zweifel ausscheiden, so dass darauf die richterliche Überzeugung gegründet werden kann. Die bloße Möglichkeit einer Verursachung genügt dagegen nicht. Erst wenn...
von stocki | Jan. 20, 2026 | Arbeitsrecht
Das ArbG Berlin hat in zwei sog. Verbandsklage-Verfahren entschieden, dass der Tarifvertrag über die Gewährung einer Hauptstadtzulage (TV Hauptstadtzulage) für die Beschäftigten des Landes Berlin auch für die Beschäftigten der Humboldt-Universität und der Freien...
von stocki | Jan. 20, 2026 | Arbeitsrecht
Vor dem ArbG Berlin haben sämtliche Einrichtungen des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Berlin, die von den seit dem 13.1.2026 geführten Warnstreiks betroffen sind, nach mehrstündiger Verhandlung einen gerichtlichen Vergleich mit der Gewerkschaft ver.di...
von stocki | Jan. 15, 2026 | Arbeitsrecht
Die Vorschriften § 75 Abs. 1 und § 80 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG, die in Bezug auf die Integration ausländischer Arbeitnehmer Aufgaben und Pflichten enthalten, richten sich an den Betriebsrat sowie – bei § 75 BetrVG – daneben an den Arbeitgeber als...
von stocki | Jan. 14, 2026 | Arbeitsrecht
Anders als das frühere Einwurfeinschreiben, dessen Zugang mittels „Peel-off-Label“ händisch durch den Zusteller dokumentiert wurde, stellt der heutige Ablauf mittels Dokumentation über Scannertechnik und digitale Signaturen keinen typischen...
