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1 AZR 167/25

von stocki | Okt. 7, 2026 | Betriebsverfassungsrecht

Stufenklage – Auskunftsanspruch – Insolvenzsozialplan

Bund legt mit Infraplan 2026 neuen Rahmen für die Entwicklung der Schieneninfrastruktur vor

von stocki | Okt. 7, 2026 | Mietrecht

(07.10.2026) Das Bundesministerium für Verkehr stellte am 06.10.2026 den Infraplan 2026 vor. Er führt erstmals die wesentlichen Maßnahmen zur Entwicklung der Eisenbahninfrastruktur in einer Gesamtsicht zusammen und zeigt für die Jahre 2026 bis 2030, welche Maßnahmen...

Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens steht der Wirksamkeit einer Verdachtskündigung nicht entgegen

von stocki | Okt. 7, 2026 | Arbeitsrecht

Auch der dringende Verdacht einer strafbaren Handlung oder einer sonstigen schweren arbeitsvertraglichen Pflichtverletzung kann ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung sein, wenn auf objektiven Tatsachen beruhende starke Verdachtsmomente vorliegen, die...

Anspruch auf Gewährung von Bucheinsicht nach Zweifeln an der Richtigkeit eines erteilten Buchauszugs

von stocki | Okt. 7, 2026 | Arbeitsrecht

Die vom Unternehmer geschuldete Gewährung der Bucheinsicht ist in erster Linie nach § 887 ZPO zu vollstrecken, insbesondere wenn dem Einsichtsberechtigten der Zugang zu den Geschäftsräumen oder die Einsicht verwehrt werden. Erst wenn sich diese Vollstreckung als...

Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens steht der Wirksamkeit einer Verdachtskündigung nicht entgegen

von stocki | Okt. 7, 2026 | Arbeitsrecht

Auch der dringende Verdacht einer strafbaren Handlung oder einer sonstigen schweren arbeitsvertraglichen Pflichtverletzung kann ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung sein, wenn auf objektiven Tatsachen beruhende starke Verdachtsmomente vorliegen, die...
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