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Einzelfallabwägung statt Regelwert: Zur Probezeitkündigung im befristeten Arbeitsverhältnis

von stocki | Nov. 1, 2025 | Arbeitsrecht

Für die Verhältnismäßigkeit einer vereinbarten Probezeit in einem befristeten Arbeitsverhältnis i.S.v. § 15 Abs. 3 TzBfG gibt es keinen Regelwert. Vielmehr ist stets eine Einzelfallabwägung unter Berücksichtigung der erwarteten Dauer der Befristung und der Art der...

Konkludenter Verzicht auf Staatenimmunität durch Einlassung ohne Rüge möglich

von stocki | Nov. 1, 2025 | Arbeitsrecht

Ein Fahrer, der bei einem Konsulat als Ortskraft arbeitet und regelmäßig den Generalkonsul fährt, ist grundsätzlich hoheitlich für den ausländischen Staat tätig. Auf den völkergewohnheitsrechtlich anerkannten Grundsatz der Staatenimmunität (Art. 25 GG, § 20 Abs. 2...

Besuchen Sie bitte die neue Webseite des Bundesarbeitsgerichts

von stocki | Okt. 31, 2025 | Arbeitsrecht

www.bundesarbeitsgericht.de

AG Dessau-Roßlau, Urteil vom 19.02.2025 – 13 OWi 251/24

von stocki | Okt. 31, 2025 | Verkehrs- und Schadensrecht

OLG Naumburg, Beschluss vom 12.06.2025 – 1 ORbs 133/25

von stocki | Okt. 31, 2025 | Verkehrs- und Schadensrecht

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