von stocki | Aug. 25, 2026 | Verkehrs- und Schadensrecht
1. Bei einer Geschwindigkeitsmessung mittels ProVida 2000 modular muss zwischen der Messung als solcher und der späteren Auswertung der Geschwindigkeit (z.B. mittels ViDistA-Auswertesystem) unterschie …
von stocki | Aug. 8, 2026 | Verkehrs- und Schadensrecht
Münchens Oberbürgermeister hält an Tempo 30 auf der Landshuter Allee fest. Nach einem Kurswechsel der Stadt erklärt die Deutsche Umwelthilfe ihr Klageverfahren für erledigt. Der jahrelange Streit könnte damit vorbei sein.
von stocki | Juli 29, 2026 | Verkehrs- und Schadensrecht
Werden bei einem Verkehrsteilnehmer hohe THC-Werte gemessen, die auf einen hochfrequenten oder chronischen Cannabiskonsum hindeuten, bestehen Zweifel an der Fahreignung. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin im Eilverfahren entschieden.
von stocki | Juni 3, 2026 | Verkehrs- und Schadensrecht
Mit fast zwei Promille wollte ein Mann aus einem Parkhaus herausfahren. Er kam aber nicht weit, weil eine Mitarbeiterin die Schranke sperrte. Strafbar ist das trotzdem, denn er fuhr im öffentlichen Straßenverkehr, so das BayObLG.
von stocki | Mai 27, 2026 | Verkehrs- und Schadensrecht
Ein ICE als Zuhause und BahnCard 100 statt teurem Mietvertrag? Zwischen „dauernd unterwegs“ und „dauerhaft wohnen“ an Bord verläuft juristisch eine Grenze, wenn auch eine sehr feine. Was ist erlaubt und wo hört der Spaß auf?
von stocki | Mai 13, 2026 | Verkehrs- und Schadensrecht
Der Fahrer eines „Miles“ verschuldet einen Unfall und macht sich aus dem Staub. Trotz Unfallflucht verneint das LG Berlin I die Voraussetzungen für einen Fahrerlaubnisentzug. Der Schaden am Carsharing-Fahrzeug sei kein Fremdschaden.
