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Abmahnungen und Kündigung gegenüber Strahlenschutzbeauftragter unwirksam

von stocki | Feb. 10, 2026 | Arbeitsrecht

Zwei Abmahnungen und eine fristlose Kündigung gegenüber einer Strahlenschutzbeauftragten, die eine von ihr entworfene Strahlenschutzanweisung entgegen den Aufforderungen ihrer Vorgesetzten nicht vollständig gendert und an einer Stelle eine Konkretisierung nicht in den...

Voraussetzungen einer innerbetrieblichen Stellenausschreibung

von stocki | Feb. 7, 2026 | Arbeitsrecht

Eine innerbetriebliche Stellenausschreibung i.S.v. § 93 BetrVG muss mindestens – neben den von den Bewerbern erwarteten Qualifikationen – eine jedenfalls schlagwortartige Bezeichnung der mit der Stelle verbundenen Arbeitsaufgaben enthalten. Dazu gehört...

Zahlungsansprüche gestützt auf Betriebsrisikolehre sprechen für Sic-non-Fall

von stocki | Feb. 7, 2026 | Arbeitsrecht

Im Falle einer Vergütungsklage, die maßgeblich auf die Betriebsrisikolehre (§ 615 Satz 3 BGB) gestützt wird, liegt ein Sic-non-Fall vor. Daher eröffnet bei streitiger Tatsachengrundlage die bloße Rechtsansicht der Klagepartei, es handele sich bei dem...

Außerordentliche Kündigung einer Führungskraft nach Freigabe von Anträgen auf Elternzeit

von stocki | Feb. 5, 2026 | Arbeitsrecht

Eine Führungskraft ist aufgrund ihrer arbeitsvertraglichen Loyalitäts- und Rücksichtnahmepflichten gehalten, personelle Maßnahmen zu unterlassen (hier: Freigabe von Anträgen auf Elternzeit), die geeignet sind, die Verhandlungsposition der Arbeitgeberseite gegenüber...

Ordentliche Kündigung des Direktors des Versorgungswerks der Zahnärztekammer Berlin wirksam

von stocki | Feb. 5, 2026 | Arbeitsrecht

Das ArbG Berlin hat die fristlose Kündigung des Direktors des Versorgungswerks der Berliner Zahnärztekammer (VZB) als unwirksam, die ordentliche Kündigung jedoch als wirksam angesehen.
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