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Erforderlicher Vortrag für den Einwand des Rechtsmissbrauchs gegen einen Entschädigungsanspruch nach § 15 AGG

von stocki | Aug. 18, 2026 | Arbeitsrecht

Für den Einwand des Rechtsmissbrauchs gegen einen Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG wegen Diskriminierung ist konkreter, substantiierter und nachprüfbarer Tatsachenvortrag erforderlich. Der pauschale Vortrag, der Anspruchsteller habe kein echtes Interesse an...

Personenbedingte Kündigung wegen Verurteilung zu mehrjähriger Freiheitsstrafe

von stocki | Aug. 13, 2026 | Arbeitsrecht

Eine Kündigung aus personenbedingten Gründen ist sozial gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und drei Monaten verurteilt wird. Kommt eine Aussetzung des Strafrests nach Verbüßung von 2/3 der Freiheitsstrafe (§ 57 Abs. 1 StGB)...

Personenbedingte Kündigung wegen Verurteilung zu mehrjähriger Freiheitsstrafe

von stocki | Aug. 13, 2026 | Arbeitsrecht

Eine Kündigung aus personenbedingten Gründen ist sozial gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und drei Monaten verurteilt wird. Kommt eine Aussetzung des Strafrests nach Verbüßung von 2/3 der Freiheitsstrafe (§ 57 Abs. 1 StGB)...

Stabilität und Veränderungen in Erwerbsverläufen: Nur ein Arbeitgeber war schon immer die Ausnahme

von stocki | Aug. 13, 2026 | Arbeitsrecht

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) ist der Frage nachgegangen, ob die Erwerbsbiografien im Zeitverlauf instabiler geworden sind. Die Analyse administrativer Arbeitsmarktdaten zeigt dabei laut IAB im Ergebnis, dass...

Tarifvertragsauslegung in Bezug auf die Inflationsausgleichsprämie in der Altersteilzeit

von stocki | Aug. 13, 2026 | Arbeitsrecht

Es ist nach § 4 Abs. 1 Satz 1 TzBfG nicht zu beanstanden, dass eine an das arbeitsvertragliche Synallagma anknüpfende tarifvertragliche Inflationsausgleichsprämie vom Umfang der Arbeitszeit abhängig gemacht wird, der auch für das Tarifentgelt maßgeblich...

Ablösungsoffenheit von Gesamtzusagen – Revision zugelassen

von stocki | Aug. 13, 2026 | Arbeitsrecht

Die Frage, ob eine Gesamtzusage auch dann ablösungsoffen gegenüber einer neuen Regelung ist, wenn sie nicht betriebliche Altersversorgung zum Gegenstand hat, aber dennoch auf einen längeren unbestimmten Zeitraum auch über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses hinaus...
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