von stocki | Aug. 18, 2026 | Arbeitsrecht
Die Funktionsunfähigkeit eines Betriebsrates kann zu einem fehlenden Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag des Betriebsrates führen. Kann das einzige Betriebsratsmitglied dauerhaft nicht in den Betrieb kommen, liegt eine Funktionsunfähigkeit des Betriebsrates...
von stocki | Aug. 18, 2026 | Arbeitsrecht
Der durch die Untersagung der Blutentnahme zur Herstellung nichthomöopathischer Eigenblutprodukte bewirkte Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit von Heilpraktikern stellt keinen Verstoß gegen Art. 12 Abs. 1 GG dar. Denn Heilpraktiker, die nichthomöopathische...
von stocki | Aug. 18, 2026 | Arbeitsrecht
Für den Einwand des Rechtsmissbrauchs gegen einen Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG wegen Diskriminierung ist konkreter, substantiierter und nachprüfbarer Tatsachenvortrag erforderlich. Der pauschale Vortrag, der Anspruchsteller habe kein echtes Interesse an...
von stocki | Aug. 13, 2026 | Arbeitsrecht
Eine Kündigung aus personenbedingten Gründen ist sozial gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und drei Monaten verurteilt wird. Kommt eine Aussetzung des Strafrests nach Verbüßung von 2/3 der Freiheitsstrafe (§ 57 Abs. 1 StGB)...
von stocki | Aug. 13, 2026 | Arbeitsrecht
Eine Kündigung aus personenbedingten Gründen ist sozial gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und drei Monaten verurteilt wird. Kommt eine Aussetzung des Strafrests nach Verbüßung von 2/3 der Freiheitsstrafe (§ 57 Abs. 1 StGB)...
von stocki | Aug. 13, 2026 | Arbeitsrecht
Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) ist der Frage nachgegangen, ob die Erwerbsbiografien im Zeitverlauf instabiler geworden sind. Die Analyse administrativer Arbeitsmarktdaten zeigt dabei laut IAB im Ergebnis, dass...
