von stocki | Aug. 28, 2026 | Bau- und Architektenrecht
(24.08.2026) Der politische Wille schien klar: 169 Milliarden Euro wollte die Große Koalition in dieser Legislaturperiode in Straße, Schiene und Wasserstraße investieren. Der jahrelange Sanierungsstau bei der Verkehrsinfrastruktur sollte damit endlich aufgelöst...
von stocki | Aug. 27, 2026 | Arbeitsrecht
Die Auslegung eines Altersteilzeit-Tarifvertrags kann ergeben, dass Arbeitnehmer außerhalb des tariflichen Geltungsbereichs bei der Berechnung, ob eine sog. Überlastquote erfüllt ist, zu berücksichtigen sind.
von stocki | Aug. 26, 2026 | Arbeitsrecht
Der Geltungsbereich des TV-Ärzte/VKA (Marburger Bund) erstreckt sich neben approbierten Ärzten auch auf solche, die über eine auf bestimmte Tätigkeiten beschränkte Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des ärztlichen Berufs verfügen.
von stocki | Aug. 25, 2026 | Verkehrs- und Schadensrecht
1. Bei einer Geschwindigkeitsmessung mittels ProVida 2000 modular muss zwischen der Messung als solcher und der späteren Auswertung der Geschwindigkeit (z.B. mittels ViDistA-Auswertesystem) unterschie …
von stocki | Aug. 25, 2026 | Arbeitsrecht
Die Richtlinie 98/59 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Massenentlassungen ist dahin auszulegen, dass eine von einem Arbeitgeber einseitig zulasten des Arbeitnehmers aus nicht in dessen Person liegenden Gründen vorgenommene erhebliche...
