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1 ABR 25/24

von stocki | Dez. 10, 2025 | Betriebsverfassungsrecht

Personelle Einzelmaßnahme – Einstellung – Matrixstrukturen

Subunternehmen am Bau: Nichtiger Dienstvertrag wegen Verstoß gegen § 1b Satz 1 AÜG

von stocki | Dez. 10, 2025 | Arbeitsrecht

Verpflichtet sich ein Leistungserbringer, Arbeitnehmer auf einer Baustelle des Auftraggebers nach dessen Weisung einzusetzen, ohne dass eine konkrete Werkleistung beschrieben wäre, handelt es sich grundsätzlich nicht um einen Werk- oder Bauvertrag, sondern einen...

10 AZR 170/24

von stocki | Dez. 3, 2025 | Betriebsverfassungsrecht

Sozialkassenverfahren im Baugewerbe – Eisenschutzarbeiten – Bauwerksbezug

Gesetzentwurf von Justizministerin Hubig: Kfz-Halterhaftung soll auch für E-Scooter gelten

von stocki | Dez. 3, 2025 | Verkehrs- und Schadensrecht

Es war schon lange gefordert worden, nun geht die Bundesjustizministerin es an: E-Scooter sollen haftungsrechtlich wie andere Kfz behandelt werden, damit Geschädigte leichter Schadenersatz erhalten. Das betrifft Halter- und Fahrerhaftung.

Arbeitstagbezug bei der Berechnung und Erfüllung von Urlaub

von stocki | Dez. 3, 2025 | Arbeitsrecht

Die Berechnung des Urlaubsanspruchs und dessen Erfüllung hat auf der Grundlage von Arbeitstagen und nicht von Kalendertagen zu erfolgen. Dies gilt auch im Rettungsdienst. Unter Berücksichtigung der in §§ 9 bis 13 ArbZG vorgesehenen Ruhetage wäre die dauerhafte...
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