Sieben Meter hohes Kreuz aus Garten zu entfernen

(23.06.2022) Eine gläu­bi­ge Düs­sel­dor­fe­rin muss laut Ge­richts­ur­teil ein über sie­ben Meter hohes Holz­kreuz aus ihrem Gar­ten ent­fer­nen. Das hat das Düs­sel­dor­fer Land­ge­richt am Mitt­woch ent­schie­den. Das Kreuz stel­le eine „rechts­wid­ri­ge Ei­gen­tums­be­ein­träch­ti­gung“ dar, die nicht ge­dul­det wer­den müsse. Es wirke auf einen ver­nünf­ti­gen Be­trach­ter wie ein stö­ren­der Fremd­kör­per. Es führe dazu, dass der Gar­ten „die Züge einer Ge­denk­stät­te“ an­neh­me.

Quelle: IMR News Mietrecht
Link: Sieben Meter hohes Kreuz aus Garten zu entfernen

Sieben Meter hohes Kreuz aus Garten zu entfernen

Ähnliche Beiträge

Mecklenburg-Vorpommern: Weiter Kritik am beschlossenen Tariftreuegesetz

(29.04.2024) Wenn demnächst die Vergabe- und Mindestarbeitsbedingungen-Verfahrensverordnung (VgMinArbV M-V) in Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht wird, dann gilt bei öffentlichen Vergabeverfahren: Das Land vergibt nur noch Aufträge an Bieter, die nach Tarif oder vergleichbare Löhne zahlen. Nach wie vor hält der Städte- und Gemeindetag MV das neue Gesetz „nicht für geeignet, unsere Kommunen bei der Bewältigung der aktuellen

Unternehmen sollten vermehrt Werkswohnungen errichten

(29.04.2024) Die sozialen Vermieter Norddeutschlands haben die Unternehmen aufgefordert, verstärkt in Werkswohnungen zu investieren. „Aktuell klagen vielen Unternehmen, dass es ihnen an Fachkräften fehlt“, sagt Andreas Breitner, Direktor des Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW). Vor allem an wirtschaftlich erfolgreichen Standorten fehle der Zuzug von Fachkräften, weil es dort an bezahlbarem Wohnraum mangele. Quelle: IMR News Mietrecht

Rechtmäßigkeit des sog. Quadratwurzelmaßstabs bei der Berechnung von Straßenreinigungsgebühren

(26.04.2024) Der 9. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit zwei Urteilen vom 24.04.2024 (Az.: 9 LC 117/20 und 9 LC 138/20) die Berufungen der Kläger in zwei Verfahren gegen Straßenreinigungsgebührenbescheide der Hansestadt Lüneburg für das Jahr 2018 zurückgewiesen. Quelle: IMR News Mietrecht Link: Rechtmäßigkeit des sog. Quadratwurzelmaßstabs bei der Berechnung von Straßenreinigungsgebühren