von Dasch Marketing | Apr. 7, 2016 | Familien- und Erbrecht
§§ 1615 Abs. 1, 1609, 1603 Abs. 1 BGB | Zivilrecht, Familienrecht Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH, a) Bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit für die Zahlung von Elternunterhalt ist ein von dem Unterhaltspflichtigen zusätzlich geschuldeter Be …...
von Dasch Marketing | Apr. 7, 2016 | Familien- und Erbrecht
§ 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB; Art. 103 Abs. 1 GG | Familienrecht, Zivilrecht Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH, Eine Teilanfechtung nur der Betreuungsanordnung ist – anders als die Teilanfechtung der Betreuerauswahl – nicht möglich (Abgrenzung zu...
von Dasch Marketing | Apr. 5, 2016 | Familien- und Erbrecht
§§ 45 Abs. 1, 17 VersAusglG; § 4 Abs. 5 BetrAVG | Familienrecht, Zivilrecht Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH, Zur Wahl des Diskontierungszinssatzes, mit dem der Gesamtwert aller künftig zu erwartenden Versorgungsleistungen bei einer betrieblichen Direktzu...
von Dasch Marketing | Apr. 3, 2016 | Familien- und Erbrecht
Vor dem OLG München haben die getrenntlebenden Eltern eine Vereinbarung zum Umgang mit dem gemeinsamen Kind getroffen. Doch die Mutter hielt sich nicht an die Vereinbarung und sagte den Umgang immer kurzfristig ab. In so einem Fall kann vom Gericht die Anwendung von...
von Dasch Marketing | März 19, 2016 | Familien- und Erbrecht
Ein vom Jugendamt beauftrages Gutachten ergab einen hochgradigen Verdacht einer Kindesmisshandlung. Als Konsequenz wurden die Kinder in Pflegefamilien untergebracht. Die angeblichen Kindesmisshandlungen stellten sich später als Erbkrankheit der Kinder heraus. Die...
von Dasch Marketing | März 4, 2016 | Familien- und Erbrecht
§§ 47, 27, 51 Abs. 1 VersAusglG | Familienrecht Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH, a) Die Durchführung des Versorgungsausgleichs im Abänderungsverfahren nach § 51 Abs. 1 VersAusglG ist teilweise unbillig, wenn ein Ehegatte sich … – Beschluss vom 16....