von Dasch Marketing | Juli 18, 2016 | Familien- und Erbrecht
§§ 68 Abs. 3 Satz 2, 26, 278 Abs. 1 FamFG | Zivilrecht, Familienrecht Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH, a) Die Beschwerdekammer kann im Betreuungsverfahren dann nicht eines ihrer Mitglieder mit der Anhörung des Betroffenen beauftragen, wenn es wege …...
von Dasch Marketing | Juli 18, 2016 | Familien- und Erbrecht
§ 1626a Abs. 2 BGB; §§ 159, 155a FamFG | Familienrecht, Zivilrecht Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH, a) Auch bei der "negativen" Kindeswohlprüfung nach § 1626 a Abs. 2 Satz 1 BGB ist vorrangiger Maßstab für die Entscheidung das Kindeswohl. Notw...
von Dasch Marketing | Juni 17, 2016 | Familien- und Erbrecht
Während der Hochzeitsfeier in der Türkei türkischstämmiger Brautleute wurde der Braut Goldschmuck umgehängt. Nach der Trennung der Eheleute verkaufte der Mann ohne Zustimmung der Ehefrau den Schmuck. Die Ehefrau verlangt ca. 29.100 Euro Schadensersatz. Gilt der...
von Dasch Marketing | Apr. 13, 2016 | Familien- und Erbrecht
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen ein Anspruch auf nachehelichen Aufstockungsunterhalt zeitlich befristet werden darf. Hierzu führt der BGH u. a. folgendes aus: Ein geschiedener Ehegatte kann, auch wenn er...
von Dasch Marketing | Apr. 13, 2016 | Familien- und Erbrecht
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 01.03.2006 entschieden, inwieweit ein gerichtlich eingeholtes Abstammungsgutachten verwertet werden darf, wenn es nicht hätte eingeholt werden dürfen, weil die Anfechtung der Vaterschaft auf eine heimliche...
von Dasch Marketing | Apr. 13, 2016 | Familien- und Erbrecht
Auch in einem Fall, welcher vor dem Oberlandesgericht Koblenz verhandelt wurde, ging es um ein heimlich eingeholtes DNA-Gutachten. Auch hier galt der Grundsatz, dass ein derartig eingeholtes Gutachten im Prozess nicht verwertbar sei. Räumt in dem Rechtsstreit dann...
