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Kündigung nach Täuschung über die ärztliche Feststellung einer vorläufigen Impfunfähigkeit

von stocki | März 25, 2026 | Arbeitsrecht

Die wahrheitswidrige Behauptung eines im Krankenhaus tätigen Arbeitnehmers, aufgrund ärztlicher Untersuchung vorläufig impfunfähig zu sein, stellt eine erhebliche Pflichtverletzung (§ 241 Abs. 2 BGB) dar und ist grundsätzlich geeignet, eine fristlose Kündigung zu...

2 AZR 13/25

von stocki | März 21, 2026 | Betriebsverfassungsrecht

Kündigung – Täuschung über die ärztliche Feststellung einer vorläufigen Impfunfähigkeit

OLG Frankfurt: Eilantrag auf Gewaltschutz auch nach längerer Zeit zulässig

von stocki | März 21, 2026 | Familien- und Erbrecht

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied im Beschluss vom 19. Januar 2026 (Az. 1 UF 8/26), dass Opfer häuslicher Gewalt auch lange nach den Übergriffen noch vorläufige Schutzmaßnahmen beantragen können. Gewaltschutz trotz Zeitverzug: Gericht gibt Frau Recht...

Gericht entlarvt sog. „AGG-Hopper“ – Streitwert auf 45.000 € festgesetzt

von stocki | März 21, 2026 | Arbeitsrecht

Eine Bewerbung kann rechtsmissbräuchlich sein, wenn objektive Umstände darauf schließen lassen, dass es dem Bewerber nicht ernsthaft um die Erlangung der Stelle, sondern vorrangig um die Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen („AGG-Hopping“) geht;...

Gericht entlarvt sog. „AGG-Hopper“ – Streitwert auf 45.000 € festgesetzt

von stocki | März 21, 2026 | Arbeitsrecht

Eine Bewerbung kann rechtsmissbräuchlich sein, wenn objektive Umstände darauf schließen lassen, dass es dem Bewerber nicht ernsthaft um die Erlangung der Stelle, sondern vorrangig um die Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen („AGG-Hopping“) geht;...
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