von stocki | Aug. 18, 2025 | Mietrecht
Wohnungsbau ankurbeln – Infrastruktur modernisieren – Investitionen in Gebäudesanierung und Klimaresilienz voranbringen (18.08.2025) Die Baukonjunktur in Baden-Württemberg hat sich in der ersten Jahreshälfte 2025 zwar geringfügig stabilisiert, bleibt...
von stocki | Aug. 18, 2025 | Bau- und Architektenrecht
(18.08.2025) Das Gericht setzte den Vorschuss für einen Gutachter auf 6.000 Euro an. Der teilte er dem Gericht zunächst lediglich mit, dass der Abschlag „nicht ausreichend“ sei, um dann eine Rechnung über 30.000 Euro vorzulegen. Beim OLG Hamm kam er damit...
von stocki | Aug. 15, 2025 | Arbeitsrecht
Der Anspruch auf eine – jedenfalls auch – als Gegenleistung für die Erbringung der Arbeitsleistung geschuldete Inflationsausgleichsprämie kann in AGB nicht durch eine Stichtagsregelung oder eine Rückzahlungsklausel vom (Fort-)Bestehen des...
von stocki | Aug. 15, 2025 | Mietrecht
(15.08.2025) Die Veräußerung vermieteten Wohnraums an eine Personenhandelsgesellschaft (hier: GmbH & Co. KG) löst nicht die in der Vorschrift des § 577a Abs. 1a Satz 1 Nr. 1 BGB geregelte Kündigungssperrfrist für Eigenbedarfs- und Verwertungskündigungen des...
von stocki | Aug. 15, 2025 | Mietrecht
(15.08.2025) Laut aktueller Zahlen des Statistischen Bundesamtes werden in Deutschland weiterhin täglich 51 Hektar unbebauter Fläche für Siedlungs- und Verkehrszwecke in Anspruch genommen. Damit stagniert der Flächenverbrauch seit Jahren auf hohem Niveau. Im Vorjahr...
