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Handy am Steuer – War es ein Handy oder ein Taschenrechner vor dem Gesicht?

von Dasch Marketing | März 3, 2019 | Verkehrs- und Schadensrecht

Der Kläger wurde wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung „geblitzt“. Auf dem Lichtbild hielt er ein Handy vor dem Gesicht, wie es viele tun, die über Lautsprecher telefonieren. Allerdings behauptete der Kläger, dass dies kein Handy gewesen sei, sondern...

Vollkaskoversicherung: Schäden durch ein allein losfahrendes Automatikfahrzeug

von Dasch Marketing | März 3, 2019 | Verkehrs- und Schadensrecht

Der Kläger klagte gegen seine Vollkaskoversicherung, die seinen Unfallhergang nicht glaubte. Sein Automatik-Fahrzeug habe sich selbständig in Bewegung gesetzt, obwohl er ausgestiegen und daher niemand am Steuer gewesen sei. Quelle: Rechtsindex.de – Verkehrsrecht Link:...

BGH zum Hamburger Raser-Fall: Lebenslange Haftstrafe wegen Mordes bestätigt

von Dasch Marketing | März 2, 2019 | Verkehrs- und Schadensrecht

Der BGH hat entschieden, dass der Angeklagte im Hamburger Raser-Fall zu Recht wegen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden ist. Auf der Flucht vor der Polizei mit einem gestohlenen Taxi, habe er bewusst auf die Gegenfahrbahn gelenkt und dadurch...

BGH zur Abschaltautomatik – "Es ist vom Vorliegen eines Sachmangels auszugehen"

von Dasch Marketing | Feb. 22, 2019 | Verkehrs- und Schadensrecht

In einem Beschluss hat der BGH auf seine vorläufige Rechtsauffassung hinwiesen, dass bei einem Fahrzeug, welches bei Übergabe an den Käufer mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung ausgestattet ist, vom Vorliegen eines Sachmangels auszugehen sein dürfte (§ 434 Abs....

Urteil zur Abschaltautomatik – Kein Schadensersatz von der Volkswagen AG

von Dasch Marketing | Feb. 19, 2019 | Verkehrs- und Schadensrecht

Das OLG Braunschweig hat im Zusammenhang mit der Abgas-Thematik entschieden, dass der Kläger, in dessen VW-Fahrzeug ein Motor der Baureihe EA 189 EU 5 mit einer sogenannten Abschaltautomatik eingebaut war, von der Volkswagen AG als Herstellerin des Fahrzeugs keinen...
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