Hit­ze und Ar­bei­ten auf dem Bau: Was tun, wenn es heiß wird?

von Dasch Marketing | Juli 6, 2023 | Bau- und Architektenrecht

Bei sehr ho­hen Au­ßen­tem­pe­ra­tu­ren gibt es be­son­de­ren Schutz für Be­schäf­tig­te (06.07.2023) Auch in den kom­men­den Ta­gen soll es wie­der sehr heiß wer­den im Süd­wes­ten. Ent­spre­chend steigt die Hit­ze­be­las­tung für die Be­schäf­tig­ten auf den...

"Generelle Vernachlässigung der Grundrechte": AG-Urteil zu Inkassokosten aufgehoben

von Dasch Marketing | Juli 6, 2023 | Bau- und Architektenrecht

(06.07.2023) Ein Ge­richt muss er­heb­li­ches Par­tei­vor­brin­gen be­ach­ten, auch wenn es nur um eine ge­rin­ge Ne­ben­for­de­rung geht. Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt gab einer Ver­fas­sungs­be­schwer­de statt, in der es um die Er­stat­tungs­fä­hig­keit von...

BVerwG: Grünes Licht für den Weiterbau der B 169 bei Riesa

von Dasch Marketing | Juli 5, 2023 | Bau- und Architektenrecht

(05.07.2023) Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 04.07.2023 die Klage mehrerer Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe gegen den Neubau der Bundesstraße B 169 vom Knotenpunkt mit der B 6 bei Riesa bis südwestlich von Salbitz abgewiesen. Quelle: IBR News Link:...

Verbände drängen auf Tempobeschleunigung für Änderungen zur EBV

von Dasch Marketing | Juli 5, 2023 | Bau- und Architektenrecht

(05.07.2023) Am 07.07.2023 entscheidet der Bundesrat über die Änderungen der Ersatzbaustoffverordnung (EBV). Im Schulterschluss mit weiteren Verbänden fordert der bvse die Entscheidungsträger auf, unverzichtbaren Änderungsempfehlungen zur EBV zuzustimmen, damit diese...

Die Ankündigung eines Antrags ist kein Antrag

von Dasch Marketing | Juni 27, 2023 | Bau- und Architektenrecht

(27.06.2023) Kün­digt ein Rechts­an­walt dem Ge­richt an, dass die Be­ru­fungs­be­grün­dungs­frist wohl ver­län­gert wer­den müsse, muss er die­sen Ver­län­ge­rungs­an­trag kon­kret auch stel­len. Der Bun­des­ge­richts­hof lehn­te ein Wie­der­ein­set­zungs­ge­such...