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BAG-Jahresbericht 2025: Ein Drittel aller Revisionen und Rechtsbeschwerden erfolgreich

von stocki | März 25, 2026 | Arbeitsrecht

Am 24.3.2026 fand das Jahrespressegespräch des BAG statt. BAG-Präsidentin Inken Gallner stellte im Rahmen der Hybrid-Konferenz den Jahresbericht 2025 vor.

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und beabsichtigte Arbeitsaufnahme bei Konkurrenzunternehmen

von stocki | März 25, 2026 | Arbeitsrecht

Es muss eine existenzielle Notlage vorliegen, die eine sofortige Entscheidung im Rahmen einer einstweiligen Verfügung erforderlich macht. Eine hauptsächliche Tätigkeit auf einer anderen Handelsstufe (B2B gegen-über B2C im Bereich des Einzelhandels) schließt ein...

Kündigung nach Täuschung über die ärztliche Feststellung einer vorläufigen Impfunfähigkeit

von stocki | März 25, 2026 | Arbeitsrecht

Die wahrheitswidrige Behauptung eines im Krankenhaus tätigen Arbeitnehmers, aufgrund ärztlicher Untersuchung vorläufig impfunfähig zu sein, stellt eine erhebliche Pflichtverletzung (§ 241 Abs. 2 BGB) dar und ist grundsätzlich geeignet, eine fristlose Kündigung zu...

Gericht entlarvt sog. „AGG-Hopper“ – Streitwert auf 45.000 € festgesetzt

von stocki | März 21, 2026 | Arbeitsrecht

Eine Bewerbung kann rechtsmissbräuchlich sein, wenn objektive Umstände darauf schließen lassen, dass es dem Bewerber nicht ernsthaft um die Erlangung der Stelle, sondern vorrangig um die Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen („AGG-Hopping“) geht;...

Gericht entlarvt sog. „AGG-Hopper“ – Streitwert auf 45.000 € festgesetzt

von stocki | März 21, 2026 | Arbeitsrecht

Eine Bewerbung kann rechtsmissbräuchlich sein, wenn objektive Umstände darauf schließen lassen, dass es dem Bewerber nicht ernsthaft um die Erlangung der Stelle, sondern vorrangig um die Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen („AGG-Hopping“) geht;...
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