Familien- und Erbrecht

Jugendamt holt Kinder – Haftet Sachverständige für ein fehlerhaftes Gutachten?

März 19, 2016 |

Ein vom Jugendamt beauftrages Gutachten ergab einen hochgradigen Verdacht einer Kindesmisshandlung. Als Konsequenz wurden die Kinder in Pflegefamilien untergebracht. Die angeblichen Kindesmisshandlungen stellten sich später als Erbkrankheit der Kinder heraus. Die Eltern verlangen Schmerzensgeld von der Sachverständigen.

Quelle: Kanzleimarketing Familienrecht
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BGH, a) Die Durchführung des Versorgungsausgleichs im Abänderungsverfahren nach § 51 Abs. 1 VersAusglG ist teilweise unbillig, wenn ein Ehegatte sich … – Beschluss vom 16. Dezember 2015 – Az. XII ZB 450/13

März 4, 2016 |

§§ 47, 27, 51 Abs. 1 VersAusglG | Familienrecht

Quelle: Open Jur Familienrecht
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Auskunftsanspruch über die Entwicklung des Kindes

Feb. 27, 2016 |

Steht einem Vater weder die elterliche Sorge noch ein Umgangsrecht zu, kann von der Kindesmutter dennoch in regelmäßigen Abständen Auskunft über die Entwicklung des Kindes verlangt werden. Die Auskunft könne jedoch abgelehnt werden, wenn der antragstellende Elternteil mit der Auskunft lediglich rechtsmissbräuchliche Ziele verfolge.

Quelle: Kanzleimarketing Familienrecht
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Elternunterhalt

Feb. 8, 2016 |

Das Bundesverfassungsgericht hat sich in einer von den Medien viel beachteten Entscheidung mit dem Elternunterhalt befasst. Dabei hat es mit Urteil vom 07.06.2005 (1 BvR 1508/96) eine Entscheidung des Landgerichts Duisburg aufgehoben, der ein wohl einmaliger Sachverhalt zugrunde lag:

Die Stadt Duisburg hatte für die Mutter der Beklagten Sozialhilfeleistungen erbracht. Die Tochter war aufgrund ihrer Einkommensverhältnisse unterhaltsrechtlich nicht leistungsfähig, aber Miteigentümerin eines als Alterssicherung dienenden Vierfamilienhauses, in dem sie selbst eine Wohnung bewohnte.

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Impfung: Wenn sich die Eltern nicht über die Impfung ihrer Kinder einig sind…

Jan. 9, 2016 |

Die getrennt lebenden Eltern stritten sich darüber, ob ihre Kinder geimpft werden sollen. Der Vater war strikt dagegen und die Mutter wollte die üblichen Impfungen durchführen lassen. Die Mutter beantragte vor Gericht, ihr die Alleinentscheidungsbefugnis zur Durchführung der Impfungen zu übertragen.

Quelle: Kanzleimarketing Familienrecht
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BGH, Der verfahrenskostenhilfebedürftige Rechtsmittelführer ist auch dann an der rechtzeitigen Einlegung des Rechtsmittels gehindert, wenn er ein wege … – Beschluss vom 4. November 2015 – Az. XII ZB 289/15

Dez. 9, 2015 |

§ 233 ZPO | Zivilrecht, Verfahrensrecht, Familienrecht

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Der verfahrenskostenhilfebedürftige Rechtsmittelführer ist auch dann an der rechtzeitigen Einlegung des Rechtsmittels gehindert, wenn er ein wege … – Beschluss vom 4. November 2015 – Az. XII ZB 289/15