Arbeitsrecht

Urteil: Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Einzelzusage – betriebliche Übung – Verweisung auf Beamtenrecht – Verjährung

Urteil: Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Einzelzusage – betriebliche Übung – Verweisung auf Beamtenrecht – Verjährung

Urteil 3 AZR 483/16 vom 13.11.2018

Quelle: Pressemeldungen des Bundesarbeitsgerichts
Link: Urteil: Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Einzelzusage – betriebliche Übung – Verweisung auf Beamtenrecht – Verjährung

mehr

Urteil: Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Einzelzusage – betriebliche Übung – Verweisung auf Beamtenrecht

Urteil: Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Einzelzusage – betriebliche Übung – Verweisung auf Beamtenrecht

Urteil 3 AZR 482/16 vom 13.11.2018

Quelle: Pressemeldungen des Bundesarbeitsgerichts
Link: Urteil: Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Einzelzusage – betriebliche Übung – Verweisung auf Beamtenrecht

mehr

Überzahlung eines Betriebsratsvorsitzenden

Überzahlung eines Betriebsratsvorsitzenden

Ist ein Arbeitnehmer wegen seiner Betriebsratstätigkeit unzulässig begünstigt worden, kann er eine für sich negative Vergütungsdifferenz nicht nachträglich einfordern. Zahlt der Arbeitgeber zu viel und verstößt damit ebenfalls gegen das Begünstigungsverbot, kann er die Vergütung für die Vergangenheit nicht zurückfordern (§ 817 Satz 2 BGB).

Quelle: Arbeitsrechtberater News
Link: Überzahlung eines Betriebsratsvorsitzenden

mehr

Ostersonntag ist ein hoher Feiertag im Sinn einer tariflichen Zuschlagsregelung

Ostersonntag ist ein hoher Feiertag im Sinn einer tariflichen Zuschlagsregelung

Ordnet ein Tarifvertrag für die Arbeit an hohen Feiertagen einen höheren Zuschlag an als für Sonntagsarbeit, so können Arbeitnehmer für die Arbeit an Oster- und Pfingstsonntag den höheren Zuschlag beanspruchen. Dem steht nicht entgegen, dass es sich hierbei – anders als beim Oster- und Pfingstmontag – um Sonntage und nicht um gesetzliche Feiertage handelt.

Quelle: Arbeitsrechtberater News
Link: Ostersonntag ist ein hoher Feiertag im Sinn einer tariflichen Zuschlagsregelung

mehr

Wechsel zu sachgrundloser Befristung kann rechtsmissbräuchlich sein

Wechsel zu sachgrundloser Befristung kann rechtsmissbräuchlich sein

In Fällen, in denen ein mit einem anderen Arbeitgeber rechtlich und tatsächlich verbundener Arbeitgeber mit einem zuvor bei dem anderen Arbeitgeber befristet beschäftigten Arbeitnehmer einen sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrag abschließt, kann es sich um eine rechtsmissbräuchliche Umgehung der gesetzlichen Bestimmungen zur sachgrundlosen Befristung handeln.

Quelle: Arbeitsrechtberater News
Link: Wechsel zu sachgrundloser Befristung kann rechtsmissbräuchlich sein

mehr

Arbeitsunfall trotz Cannabis-Konsums nicht generell ausgeschlossen

Arbeitsunfall trotz Cannabis-Konsums nicht generell ausgeschlossen

Ein versicherter Wegeunfall ist nicht dadurch generell ausgeschlossen, dass der Versicherte zuvor Cannabis konsumiert hat. Selbst bei einem THC-Wert von 10 ng/ml im Serum müssen immer Beweiszeichen vorliegen, die es nahelegen, dass der Versicherte zum Unfallzeitpunkt rauschmittelbedingt zu einer zweckgerichteten Absolvierung des Weges nicht mehr imstande gewesen ist. Hierfür trägt allerdings die Berufsgenossenschaft die Beweislast.

Quelle: Arbeitsrechtberater News
Link: Arbeitsunfall trotz Cannabis-Konsums nicht generell ausgeschlossen

mehr

Zur Berechnung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit

Zur Berechnung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit

Eine nationale Regelung kann für die Berechnung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit Bezugszeiträume mit Beginn und Ende an festen Kalendertagen vorsehen, sofern sie Mechanismen enthält, die gewährleisten können, dass die durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit von 48 Stunden während jedes auf zwei aufeinanderfolgende feste Bezugszeiträume verteilten Sechsmonatszeitraums eingehalten wird.

Quelle: Arbeitsrechtberater News
Link: Zur Berechnung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit

mehr

Keine Einladungspflicht eines externen schwerbehinderten Bewerbers bei einer internen Stellenausschreibung

Keine Einladungspflicht eines externen schwerbehinderten Bewerbers bei einer internen Stellenausschreibung

Wird eine Stelle beim öffentlichen Dienst intern und extern ausgeschrieben (gestuftes Ausschreibungsverfahren) und konnte die Stelle bereits intern besetzt werden, muss auch ein schwerbehinderter externer Bewerber nicht mehr eingeladen werden. Eine Einladungspflicht gegenüber einem solchen Bewerber in einem internen Bewerbungsverfahren besteht gem. § 165 IX SGB gerade nicht.

Quelle: Arbeitsrechtberater News
Link: Keine Einladungspflicht eines externen schwerbehinderten Bewerbers bei einer internen Stellenausschreibung

mehr

Kernbotschaften zur Zukunft der Arbeitswelt Europas

Kernbotschaften zur Zukunft der Arbeitswelt Europas

Am 9.4.2019 fand eine hochrangige Konferenz zum Thema der Zukunft der Arbeitswelt in Europa statt. Unter den rund 500 Teilnehmern befanden sich Minister, Vertreter der EU-Organe und -Agenturen, der nationalen Regierungen, der Sozialpartner, der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft und der Medien.

Grund für die Einladung des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker war die Einwirkung von Megatrends wie die Digitalisierung, Globalisierung, Migration, Klimawandel und eine alternde Bevölkerung auf die aktuelle Arbeitswelt. Aus ihren Diskussionen ergaben sich insbesondere folgende Kernbotschaften.

Quelle: Arbeitsrechtberater News
Link: Kernbotschaften zur Zukunft der Arbeitswelt Europas

mehr