Bau- und Architektenrecht

Neue Studie von Bitkom und Zentralverband des Deutschen Handwerks

(01.07.2022) Das Handwerk in Deutschland wird digitaler. Schon zwei Drittel (68 Prozent) aller Handwerksbetriebe in Deutschland nutzen digitale Technologien und Anwendungen. Vor zwei Jahren waren es mit 53 Prozent noch deutlich weniger, 2017 waren es sogar nur 45 Prozent. Bei mehr als der Hälfte der Handwerksbetriebe (56 Prozent) hat die Digitalisierung insbesondere durch die Corona-Pandemie an Bedeutung gewonnen. Und 55 Prozent der Handwerkerinnen und Handwerker sagen mittlerweile: Die Digitalisierung sichert die Existenz unseres Betriebes. Das sind die Ergebnisse einer aktuellen repräsentativen Befragung unter 503 Handwerksbetrieben in Deutschland, die im Auftrag des Digitalverbands Bitkom und des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH) durchgeführt wurde.

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Link: Roboter, Drohnen, smarte Software: Das Handwerk wird digitaler

(01.07.2022) Explodierende Preise für Gas und Heizöl befeuern bei Immobilieneigentümern die Nachfrage nach Wärmepumpen. Der Markt scheint wie leergefegt, bei den Installateuren hört das Telefon nicht mehr auf zu klingeln. Weg vom bewährten Brennwertkessel und hin zur strombetriebenen Heiztechnik? VPB-Experte und Bauherrenberater Thomas Weber aus Fulda rät Eigentümern von Bestandshäusern zum wohlüberlegten Vorgehen:

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Link: VPB rät: Weg von Gas und Öl? Nicht vom Wärmepumpen-Hype verunsichern lassen

9-Punkte-Plan gegen die Gaspreisexplosion

(01.07.2022) Der Deutsche Mieterbund (DMB) fordert im Zuge der Ausrufung der Alarmstufe des Gas-Notfallplans umfangreiche Maßnahmen, um Mieterinnen und Mieter vor dem Verlust ihrer Wohnungen zu schützen. „Wir stehen kurz vor einer Zäsur, schon im Juli könnten über den Preisanpassungsmechanismus die Gasrechnungen von mehr als 20 Mio. Mietern von jetzt auf gleich explodieren und die Bundesregierung hat bisher keine nennenswerte Maßnahme erlassen, um Mieterinnen und Mieter vor dem Verlust ihrer Wohnung zu schützen“, kritisiert die Bundesdirektorin des Deutschen Mieterbundes, Dr. Melanie Weber-Moritz, die aktuellen Entwicklungen bezüglich des Gas-Notfallplans.

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Link: Mieterinnen und Mieter vor Kündigungen schützen & bei Heizkosten entlasten

(01.07.2022) Angesichts von Preissteigerungen bei Baumaterialien, unter anderem vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges, sollte ein Erlass des Bundesbauministeriums (BMWSB) vom März dieses Jahres über neue Möglichkeiten in der Vertragsgestaltung den Preisdruck im Bauhauptgewerbe puffern. Vorgesehen für eine Geltung bis Ende Juni, wurde diese nun bis 31.12.2022 verlängert. Zusätzlich ist die Beschränkung auf bestimmte Baustoffe aufgehoben worden. Das heißt, der Anwendungsbereich umfasst nun auch Massenbaustoffe aus den mineralischen Rohstoffen Kies, Sand und Naturstein.

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Link: Baustoff- und Materialkosten abfedern / Preisgleitklausel bundesweit einheitlich umsetzen

(01.07.2022) Der Baustoff Holz erhält immer öfter Einzug in die Städte. Neuer Wohnraum wird hier stark nachgefragt und dringend benötigt. Gleichzeitig ist der Bausektor wie die gesamte Wirtschaft gefordert Ressourcen zu schonen. „Industriell vorgefertigtes Bauen mit Holz passt ideal zu den Anforderungen im 21. Jahrhundert: es schafft hochwertigen Wohnraum in kurzer Bauzeit, spart CO2 ein und basiert auf einem nachwachsenden Baustoff aus nachhaltiger Forstwirtschaft“, sagt Georg Lange, Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Fertigbau (BDF).

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Link: Nachhaltige Holz-Fertigbauten punkten auch im urbanen Kontext

(01.07.2022) Trotz der jüngsten Abkühlung am Bau suchen die Bauunternehmen nach wie vor nach BaufacharbeiterInnen: Die Bundesagentur für Arbeit (BA) meldete für den Juni (im Vergleich zum Vorjahresmonat) einen weiteren Anstieg der Zahl offener Stellen in bauhauptgewerblichen Berufen von 11,4 Prozent auf 18.450.

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Link: Produktivitätsschub am Bau dringend notwendig

(01.07.2022) Der unter anderem für das Nachbarrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Urteil vom 23.06.2022 mit der Frage befasst, ob die Regelung in § 16a Abs. 1 des Nachbargesetzes des Landes Berlin (NachbarG BIn), die eine grenzüberschreitende nachträgliche Wärmedämmung von Bestandsbauten erlaubt, mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

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Link: Bundesgerichtshof zur materiellen Verfassungsmäßigkeit von § 16a NachbarG Bln (Grenzüberschreitende Wärmedämmung von Bestandsgebäuden)

(01.07.2022) Pflanzen und Sträucher lösen oft Streit unter Nachbarn aus. Der eine mag einen Naturgarten, der andere englischen Rasen. Oft geht es dabei um überhängende Sträucher und Pflanzen an der Grundstücksgrenze.

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Link: Überhängende Äste, Laub und Nadeln – Welche Rechte hat der Nachbar?

(30.06.2022) Ein Bauherr kann von seinem Architekten bei unvollständiger Grundlagenermittlung nicht Ersatz entgangener steuerlicher Vergünstigungen beanspruchen. Dies entschied das OLG Frankfurt. Zwar hätte der Architekt in dem Fall über denkmalschutzrechtliche Genehmigungserfordernisse aufklären müssen. Steuerschäden seien aber nicht vom Schutzzweck dieser Verpflichtung erfasst, so das OLG. …

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Link: Architekt haftet nicht für entgangene steuerliche Vergünstigungen

(30.06.2022) Für Menschen mit Behinderungen, Einschränkungen und ältere Menschen ist ein weiterer Meilenstein der Inklusion erreicht: Gestern (28.06.2022) lief die Frist für die Mitgliedstaaten ab, die EU-Richtlinie zur Barrierefreiheit in nationales Recht umzusetzen. Laut Helena Dalli, EU-Kommissarin für Gleichstellung, erleichtert die neue Regelung das Leben von mindestens 87 Millionen Menschen in Europa. Die Unternehmen haben nun drei Jahre Zeit, …

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Link: EU-Regeln zu Barrierefreiheit in Kraft getreten

(30.06.2022) „Wer mehr Schienenverkehr will, muss das Netz ausbauen. Und wer schneller bauen möchte, muss vor allem weniger und schneller planen. Denn für das Planfeststellungsverfahren wird viel zu viel Zeit im Verhältnis zum eigentlichen Bauen benötigt. Bei der Generalsanierung bestehender Schienen, Brücken und Gebäude, also beim sog. Ersatzneubau sollte auf große Teile des Planungs- und Genehmigungsverfahrens verzichtet …

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Link: Schlüssel für schnelleres Bauen liegt im Planungs- und Genehmigungsverfahren

(30.06.2022) Bis 2030 will die EU ihre Treibhausgasemissionen um mindestens 55 Prozent reduzieren. Um das zu erreichen, verhandelt Brüssel das umfangreiche Fit-für-55 Gesetzgebungspaket. Die Mitgliedsstaaten stimmen in dieser Woche über Allgemeine Ausrichtungen u.a. zum Emissionshandel (ETS) sowie zu den CO2-Grenzwerten für PKW und leichte Nutzfahrzeuge ab. …

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Link: Emissionshandel – Transformation darf nicht zu Lasten der Betriebe gehen

(30.06.2022) Etwa drei Millionen hessische Immobilien- und Grundstückseigentümer haben den gleichen Brief von der Steuerverwaltung bekommen – zur ab 2025 geltenden Grundsteuer. Nun haben sie vom 01.07. bis 31.10. Zeit, online Auskunft über die Daten zu geben, die zu deren Neuberechnung erforderlich sind. …

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Link: Angaben zur Grundsteuer jetzt angehen

(30.06.2022) Rechtsanwälte, die als Gesellschafter-Geschäftsführer einer Rechtsanwaltsgesellschaft tätig sind, können aufgrund abhängiger Beschäftigung sozialversicherungspflichtig sein. Dies ist jedenfalls nicht von vornherein deshalb ausgeschlossen, weil Rechtsanwälte unabhängige Organe der Rechtspflege sind. Es kommt vielmehr auf die Umstände des Einzelfalls an. Das hat das Bundessozialgericht entschieden …

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Link: Anwalt in Rechtsanwaltsgesellschaft kann sozialversicherungspflichtig sein

(30.06.2022) Reparaturen am Haus lässt man am besten im Sommer erledigen. Auch Sanierungsarbeiten, wie etwa der Einbau einer neuen Dachdämmung oder der Austausch von Fenstern sind im Sommer wesentlich einfacher zu organisieren als in anderen Zeiten. „In der warmen Jahreszeit spart man so Energie, die sonst über das Dach oder die geöffnete Fassade entweicht“, weiß …

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Link: VPB rät: Den Sommer für die Instandhaltung des Hauses nutzen