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Voraussetzungen einer innerbetrieblichen Stellenausschreibung

von stocki | Feb. 7, 2026 | Arbeitsrecht

Eine innerbetriebliche Stellenausschreibung i.S.v. § 93 BetrVG muss mindestens – neben den von den Bewerbern erwarteten Qualifikationen – eine jedenfalls schlagwortartige Bezeichnung der mit der Stelle verbundenen Arbeitsaufgaben enthalten. Dazu gehört...

Zahlungsansprüche gestützt auf Betriebsrisikolehre sprechen für Sic-non-Fall

von stocki | Feb. 7, 2026 | Arbeitsrecht

Im Falle einer Vergütungsklage, die maßgeblich auf die Betriebsrisikolehre (§ 615 Satz 3 BGB) gestützt wird, liegt ein Sic-non-Fall vor. Daher eröffnet bei streitiger Tatsachengrundlage die bloße Rechtsansicht der Klagepartei, es handele sich bei dem...

1 ABR 19/24

von stocki | Feb. 6, 2026 | Betriebsverfassungsrecht

Personelle Maßnahme – innerbetriebliche Stellenausschreibung

9 AZR 266/24

von stocki | Feb. 6, 2026 | Betriebsverfassungsrecht

Rückzahlung von Fortbildungskosten – Auslegung und Kontrolle von AGB

3 AZR 48/25

von stocki | Feb. 6, 2026 | Betriebsverfassungsrecht

Betriebsrente – Anpassung – Passivlegitimation
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