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Abweg aufgrund von Unterzuckerung: Kein Wegeunfall-Versicherungsschutz

von stocki | Juni 4, 2024 | Arbeitsrecht

Um den Versicherungsschutz bei Wegeunfällen wird häufig gestritten. Eine problematische Fallgruppe des unversicherten Abwegs hat das LSG Niedersachsen-Bremen in einer aktuellen Entscheidung neu bewertet: Mit einer Orientierungslosigkeit des Arbeitnehmers auf...

Stufenlaufzeit nach TVöD: Folgen der Elternzeit für tarifliche Höhergruppierung

von stocki | Juni 4, 2024 | Arbeitsrecht

Die Hemmung der Stufenlaufzeit durch § 17 Abs. 3 Satz 2 TVöD-AT während der Inanspruchnahme von Elternzeit verstößt nicht gegen höherrangiges Recht. Auch der Stufenrückfall und der Verlust der in der alten Entgeltgruppe und -stufe...

Voraussetzungen für eine ordentliche betriebsbedingte Kündigung

von stocki | Juni 3, 2024 | Arbeitsrecht

Erschöpft sich die unternehmerische Entscheidung im Wesentlichen darin, Personal einzusparen, so ist sie vom Kündigungsentschluss selbst kaum zu unterscheiden. Da die Kündigung nach dem Gesetz an das Vorliegen von Gründen gebunden ist, die...

Thüringen: Tarifvertrag für Bau-Beschäftigte für repräsentativ erklärt

von stocki | Mai 31, 2024 | Mietrecht

(31.05.2024) Mit der Änderung des Thüringer Vergabegesetzes im November 2023 sollten öffentliche Aufträge wirksamer an die Tariftreue der Unternehmen gekoppelt werden. Nun erfolgte ein wichtiger Umsetzungsschritt. Quelle: IMR News Mietrecht Link: Thüringen:...

Gegenstandswert für eine Kündigungsschutzklage im Zusammenhang mit Virtuellen Optionen

von stocki | Mai 29, 2024 | Arbeitsrecht

Bei Virtuellen Optionen handelt es sich um die Einräumung von Chancen. Ob es jemals zu einem Zufluss kommt, ist nach den Optionsbedingungen ungewiss. Zudem fehlt es ihnen an der Fungibilität. Nach bisheriger BAG-Rechtsprechung stellen auch Aktienoptionen im...
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