Quelle: Rechtsindex.de – Verkehrsrecht
Link: § 12 StVO: Längenbegrenzung einer Bordsteinabsenkung?
(15.04.2026) Dass Lithium-Ionen-Akkus in Brand geraten könnten, dürfte den meisten Menschen bekannt sei. Aber handelt jemand im rechtlichen Sinne fahrlässig, wenn er ein E-Bike nach einem leichten Sturz nicht von einer Fachwerkstatt auf Beschädigungen überprüfen...
(15.04.2026) Städtebau- und Raumordnungsrechts in die Länder- und Verbändeanhörung eingebracht. Ziel dieses sogenannten "Baugesetzbuch-Upgrades" ist es, Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich zu beschleunigen, mehr Wohnraum zu schaffen und Kommunen größere...
15.04.2026) Steigende Baustoffpreise und unsichere Lieferketten infolge des Nahost-Konflikts setzen Bauprojekte zunehmend unter Druck. Der Bauindustrieverband Ost e. V. (BIVO) fordert deshalb eine schnelle Wiedereinführung von Stoffpreisgleitklauseln, um die Umsetzung...