von Dasch Marketing | Sep. 29, 2019 | Verkehrs- und Schadensrecht
Auf einem kombinierten Fuß- und Radweg haben Fußgänger gegenüber Elektrokleinstfahrzeugen (hier: Segway) absoluten Vorrang. Achtet oder reagiert ein Fußgänger nicht auf Warnsignale, muss das Fahrzeug bis zum Stillstand abgebremst werden, wenn dies erforderlich ist, um...
von Dasch Marketing | Sep. 22, 2019 | Verkehrs- und Schadensrecht
Ein Autofahrer wurde „geblitzt“. Vor Gericht vertrat er die Auffassung, man könne ihm persönlich keinen Vorwurf für die Überschreitung der Geschwindigkeit machen, da die Verkehrszeichenerkennung und die Geschwindigkeitsanpassung nicht reagiert habe. Auf...
von Dasch Marketing | Sep. 12, 2019 | Verkehrs- und Schadensrecht
Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Braunschweig ist ein Taschenrechner, welcher über eine Speicherfunktion verfügt, ein elektronisches Gerät, das der Information dient oder zu dienen bestimmt ist, im Sinne des § 23 Abs. 1a StVO. Quelle: Rechtsindex.de –...
von Dasch Marketing | Sep. 11, 2019 | Verkehrs- und Schadensrecht
Abschleppkosten in Höhe von 185 Euro und dann auch noch Standgeldkosten in Höhe von täglich 11,90 Euro? Mit der Frage, ob Standgeldkosten erstattungsfähig sind, hat sich das Oberlandesgericht Saarbrücken beschäftigt. Quelle: Rechtsindex.de – Verkehrsrecht Link:...
von Dasch Marketing | Sep. 9, 2019 | Verkehrs- und Schadensrecht
Das Kammergericht in Berlin hat in seiner Entscheidung zusammengefasst, welche Handlungen im Einzelnen die Voraussetzungen des § 23 Abs. 1a StVO erfüllen. So ist das bloße Aufnehmen oder Halten eines elektronischen Gerätes nicht ausreichend, den Tatbestand des § 23...
