von Dasch Marketing | Okt. 5, 2016 | Verkehrs- und Schadensrecht
Mit rund 2 Promille begab sich der Angeklagte in ein versteckt liegendes, als solches nicht beworbenes Bordell. Dementsprechend versteckt lag auch der Parkplatz. Nach einem Streit wegen der Zahlung, setzte er sich ins Auto und fuhr rund 8m auf dem Parkplatz. Das...
von Dasch Marketing | Okt. 3, 2016 | Verkehrs- und Schadensrecht
Ein Reichsbürger brachte bei polizeilichen Verkehrskontrollen immer wieder unmissverständlich zum Ausdruck, dass er die Bundesrepublik Deutschland nicht anerkenne und sich auch nicht an die dortigen Regeln halten müsse. Nach einer nicht beigebrachten MPU wurde seine...
von Dasch Marketing | Okt. 2, 2016 | Verkehrs- und Schadensrecht
Der Kläger hat von der Beklagten einen gebrauchten Pkw erworben. Bei der Zulassung stellte sich heraus, dass das Kfz zur Fahndung ausgeschrieben war, weshalb die Polizei das Fahrzeug sicherstellte. Der Käufer verlangt die Rückabwicklung. Der Verkäufer beruft sich auf...
von Dasch Marketing | Okt. 2, 2016 | Verkehrs- und Schadensrecht
In einem weiteren Urteil in Sachen Abgasskandal (hier: LG Braunschweig) hat der Kläger seine Klage darauf gestützt, dass er durch die Volkswagen AG (Beklagte) über die Abgaswerte des Pkw arglistig getäuscht worden sei. Der Kläger begehrt daher Rückabwicklung des...
von Dasch Marketing | Okt. 1, 2016 | Verkehrs- und Schadensrecht
Das Landgericht Düsseldorf hat die Klage eines Autokäufers auf Rückzahlung des Kaufpreises wegen der Manipulationssoftware abgewiesen. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass dem Verkäufer keine Arglist nachgewiesen bzw. zugerechnet werden konnte und...
