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Der Hustensaft als Fahrerlaubnisretter

von Dasch Marketing | Nov. 1, 2017 | Verkehrs- und Schadensrecht

Dem Antragsteller wurde die Fahrerlaubnis entzogen, weil im Blut geringe Spuren von Codein und Morphium nachgewiesen worden waren. Der Antragsteller behauptet, aufgrund einer starken Bronchitis einen codeinhaltigen Hustensaft in Frankreich auf Empfehlung eines Arztes...

Änderung § 23 StVO – Handy & Co. während der Fahrt

von Dasch Marketing | Okt. 22, 2017 | Verkehrs- und Schadensrecht

Bislang hat die Straßenverkehrs-Ordnung § 23 Abs. 1a (StVO) ausdrücklich nur Mobiltelefone und Autotelefone benannt, die während der Fahrt nicht aufgenommen oder gehalten werden dürfen, um sie zu benutzen. Tablets oder Notebooks waren nicht ausdrücklich genannt. Nun...

Gebrauchtwagenkauf – Zur Formulierung im Kaufvertrag "gekauft wie gesehen"

von Dasch Marketing | Okt. 7, 2017 | Verkehrs- und Schadensrecht

Bei einem Gebrauchtwagenkauf nutzen die Beteiligten häufig bestimmte Formulierungen, um die Haftung des Verkäufers für Mängel des Wagens auszuschließen. Oft wird dabei die Wendung „gekauft wie gesehen“ gewählt. In vorliegender Entscheidung hat sich der 9....

Urteil Dashcam: Permanente Aufzeichnungen als Beweismittel nach Parkrempler?

von Dasch Marketing | Okt. 3, 2017 | Verkehrs- und Schadensrecht

Eine Frau hatte in ihrem Auto jeweils vorne und hinten eine Dashcam installiert, die laufend Videoaufzeichnungen anfertigten. Eines Tages stellte sie Beschädigungen an ihrem Auto fest und brachte die Aufzeichnungen als Beweismittel zur Polizei. Gegen die Frau wurde...

Motorrad – Befreiung von der Helmpflicht wegen eines Turbans?

von Dasch Marketing | Sep. 9, 2017 | Verkehrs- und Schadensrecht

Der Kläger ist aus religiösen Gründen zum Tragen eines Turbans verpflichtet. Weil er auf dem Motorrad nicht gleichzeitig einen Turban und einen Motorradhelm tragen könne, beantragte er die Befreiung von der Helmpflicht. Die Behörde lehnte ab, dagegen richtet sich...

OLG Nürnberg zu Dashcam-Videos im Zivilprozess

von Dasch Marketing | Sep. 7, 2017 | Verkehrs- und Schadensrecht

Das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg hat entschieden, dass Aufzeichnungen von Kameras, welche in Fahrtrichtung fest auf dem Armaturenbrett installiert sind („Dashcam“), in einem Zivilprozess verwertet werden dürfen. Quelle: Rechtsindex.de – Verkehrsrecht...
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