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Krebs als Berufskrankheit auch bei ehemaligen Rauchern

von stocki | Okt. 6, 2023 | Arbeitsrecht

Die Harnblasenkrebserkrankung eines Schweißers kann wegen der beruflichen Einwirkung aromatischer Amine trotz langjährigen Rauchens als Berufskrankheit anerkannt werden, wenn der Nikotinkonsum nach jahrelanger Abstinenz nicht mehr hinreichend wahrscheinlich...

BGH bestätigt die Zulässigkeit der Versetzung eines Richters und ehemaligen AfD-Abgeordneten in den Ruhestand

von stocki | Okt. 6, 2023 | Arbeitsrecht

Das Dienstgericht des Bundes beim BGH hat entschieden, dass ein ehemaliger AfD-Abgeordneter und Richter nicht in die Justiz zurückkehren darf. Das Gericht hat dabei wesentliche Rechtsgrundsätze dazu aufgestellt, unter welchen Voraussetzungen die politische...

Ministertreffen statt Fortbildung: Außerordentliche Kündigung eines Amazon-Betriebsratsmitglieds wirksam

von stocki | Okt. 5, 2023 | Arbeitsrecht

Reist ein Mitglied des Betriebsrats ohne Wissen des Arbeitgebers mit einem von diesem zur Verfügung gestellten Mietwagen zu einem gewerkschaftlich organisierten Beratungstreffen mit dem Bundesarbeitsminister und zu einem Treffen mit dem Ministerpräsidenten...

Keine Vertragsverlängerung für Profifußballer nach Abbruch der Spielzeit 2019/2020

von stocki | Sep. 28, 2023 | Arbeitsrecht

Eine einsatzabhängige Verlängerungsklausel ist nicht dahin ergänzend auszulegen oder anzupassen, dass im Hinblick auf das pandemiebedingte vorzeitige Ende der Spielzeit 2019/2020 in der Fußball-Regionalliga Südwest der Vertrag sich bei...

Kündigung wegen Vorlage einer „vorläufigen Impfunfähigkeitsbescheinigung“ aus dem Internet

von stocki | Sep. 27, 2023 | Arbeitsrecht

Auch die Vorlage irreführender ärztlicher Bescheinigungen kann eine Verletzung der Rücksichtnahmepflicht darstellen, die den Arbeitnehmer trifft. Dies gilt insbesondere für Nachweise iSd § 20a Abs. 2 S. 1 IfSG (a.F.). Die Vorlage einer aus dem...

Außerordentliche Kündigung eines Kirchenmusikers wegen Verpassens einer Trauerfeier?

von stocki | Sep. 26, 2023 | Arbeitsrecht

Nicht jedes unentschuldigte Verpassen einer Trauerfeier oder eines Gottesdienstes berechtigt die Kirchengemeinde zur außerordentlichen Kündigung eines langjährig beschäftigten Kirchenmusikers. Selbst wenn das Arbeitsverhältnis bereits mit...
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