von stocki | Mai 2, 2023 | Arbeitsrecht
Der frühere Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts Dr. Dirk Neumann hat sein 100. Lebensjahr vollendet. Quelle: Arbeitsrechtberater News Link: Der frühere Vizepräsident des BAG Dr. Dirk Neumann wird 100 Jahre alt von stocki | Apr. 25, 2023 | Arbeitsrecht
Das verfassungsrechtlich gewährleistete Selbstbestimmungsrecht von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften kann nur von einem Verein in Anspruch genommen werden, der ein hinreichendes Maß an religiöser Systembildung und Weltdeutung aufweist.... von stocki | Apr. 25, 2023 | Arbeitsrecht
Die Auswirkungen des Tarifeinheitsgesetzes auf gemeinsame Einrichtungen sind weitgehend ungeklärt. Der Autor erörtert das Zusammenspiel von § 4a und § 4 Abs. 2 TVG und stellt die Verdrängung und die Nachzeichnung von Tarifverträgen... von stocki | Apr. 25, 2023 | Arbeitsrecht
Liegen die formellen Voraussetzungen für eine Vergleichsfeststellung nach § 278 Abs. 6 ZPO nicht vor, ist der dennoch erfolgte Vergleichsbeschluss unrichtig, kommt nach § 278 Abs. 6 S. 3 ZPO i.V.m. § 164 Abs. 1 ZPO eine Berichtigung in Betracht. Es... von stocki | Apr. 24, 2023 | Arbeitsrecht
Wegen Mutwilligkeit i.S.v. § 114 Abs. 2 ZPO kann PKH insgesamt abgelehnt werden, nicht aber bei grundsätzlicher Bewilligung allein die Beiordnung eines Prozessbevollmächtigten. In Nichtanwaltsprozessen richtet sich die Beiordnung eines... von stocki | Apr. 24, 2023 | Arbeitsrecht
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Kita- oder Schulassistenz sind dann keine Tendenzträger, wenn sie sie zwar Entscheidungen über Hilfemaßnahmen für die betreuten Kinder selbständig treffen können, diese aber nur in Abstimmung mit...