Familien- und Erbrecht
Elternunterhalt
Das Bundesverfassungsgericht hat sich in einer von den Medien viel beachteten Entscheidung mit dem Elternunterhalt befasst. Dabei hat es mit Urteil vom 07.06.2005 (1 BvR 1508/96) eine Entscheidung des Landgerichts Duisburg aufgehoben, der ein wohl einmaliger Sachverhalt zugrunde lag:
Die Stadt Duisburg hatte für die Mutter der Beklagten Sozialhilfeleistungen erbracht. Die Tochter war aufgrund ihrer Einkommensverhältnisse unterhaltsrechtlich nicht leistungsfähig, aber Miteigentümerin eines als Alterssicherung dienenden Vierfamilienhauses, in dem sie selbst eine Wohnung bewohnte.
Barunterhaltspflicht bei sog. Hausmannrechtsprechung
Der Bundesgerichtshof hat sich in einem Urteil vom 05.10.2006 (XII ZR 197/02) mit einem weiteren Teilaspekt der so genannten Hausmannrechtsprechung auseinandergesetzt.
Aufstockungsunterhalt und Befristung
In einem Urteil vom 12.04.2006 hat sich der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigt, ob und wann bei langer Ehedauer eine Befristung des Aufstockungsunterhaltes vorgenommen werden muss.
Impfung: Wenn sich die Eltern nicht über die Impfung ihrer Kinder einig sind…
Quelle: Kanzleimarketing Familienrecht
Link: Impfung: Wenn sich die Eltern nicht über die Impfung ihrer Kinder einig sind…
BGH, Der verfahrenskostenhilfebedürftige Rechtsmittelführer ist auch dann an der rechtzeitigen Einlegung des Rechtsmittels gehindert, wenn er ein wege … – Beschluss vom 4. November 2015 – Az. XII ZB 289/15
§ 233 ZPO | Zivilrecht, Verfahrensrecht, Familienrecht
Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Der verfahrenskostenhilfebedürftige Rechtsmittelführer ist auch dann an der rechtzeitigen Einlegung des Rechtsmittels gehindert, wenn er ein wege … – Beschluss vom 4. November 2015 – Az. XII ZB 289/15