§ 233 ZPO | Zivilrecht, Verfahrensrecht, Familienrecht
Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Der verfahrenskostenhilfebedürftige Rechtsmittelführer ist auch dann an der rechtzeitigen Einlegung des Rechtsmittels gehindert, wenn er ein wege … – Beschluss vom 4. November 2015 – Az. XII ZB 289/15
AGB - Freistellung bei Kündigung
Werden bei einem Verkehrsteilnehmer hohe THC-Werte gemessen, die auf einen hochfrequenten oder chronischen Cannabiskonsum hindeuten, bestehen Zweifel an der Fahreignung. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin im Eilverfahren entschieden.
(28.07.2026) Im Mai ist der Auftragseingang gegenüber dem Vorjahresmonat über alle Bausparten hinweg mit -6,6 % deutlich gesunken. Der baugewerbliche Umsatz lag mit 23,2 % im Mai hingegen deutlich im Plus. Im Gesamtzeitraum Januar bis Mai ist er mit einem Minus von...