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BGH, Beschluss vom 21.11.2018 – XII ZB 351/18

von Dasch Marketing | Jan. 21, 2019 | Familien- und Erbrecht

Zum Wert des Beschwerdegegenstands bei einer Verpflichtung zur Auskunftserteilung (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 10. Januar 2018 – XII ZB 451/17 – FamRZ 2018, 445). Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH, Beschluss vom 21.11.2018 – XII ZB...

Urteil: Wer zahlt die Miete nach Trennung?

von Dasch Marketing | Jan. 18, 2019 | Familien- und Erbrecht

Die Beteiligten sind Eheleute, die um die Mietkosten für die vormals gemeinsam genutzte Wohnung streiten. Die Ehefrau hatte sich getrennt und ist aus der Wohnung ausgezogen. Der Ehemann ist der Ansicht, die Ehefrau schulde die hälftige Beteiligung. Wie und wann man...

BGH, Beschluss vom 05.12.2018 – XII ZB 418/18

von Dasch Marketing | Jan. 18, 2019 | Familien- und Erbrecht

Zu den inhaltlichen Anforderungen an eine Beschwerdebegründung in Ehesachen und Familienstreitsachen. Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH, Beschluss vom 05.12.2018 – XII ZB 418/18

BGH, Beschluss vom 12.12.2018 – XII ZB 387/18

von Dasch Marketing | Jan. 18, 2019 | Familien- und Erbrecht

Auch nach einem wirksamen Widerruf der Vorsorgevollmacht durch den Betreuer kann der Bevollmächtigte noch im Namen des Betroffenen, nicht aber im eigenen Namen Rechtsmittel gegen die Betreuerbestellu … Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH, Beschluss vom...

BGH, Beschluss vom 28.11.2018 – XII ZB 517/17

von Dasch Marketing | Jan. 17, 2019 | Familien- und Erbrecht

a) Lebt der Betroffene aufgrund Mietvertrags in einer Wohngemeinschaft und bezieht von einem gesonderten Anbieter ambulante Pflegeleistungen, so hält er sich damit grundsätzlich noch nicht in einem … Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH, Beschluss vom...

BGH, Beschluss vom 28.11.2018 – XII ZB 217/17

von Dasch Marketing | Jan. 17, 2019 | Familien- und Erbrecht

Die sich in einem behördlichen oder gerichtlichen Verfahren stellende Vorfrage der Anerkennung einer im Ausland erfolgten Privatscheidung ausländischer Staatsangehöriger ist inzident zu prüfen. Di … Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH, Beschluss vom...
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