von Dasch Marketing | Sep. 23, 2018 | Familien- und Erbrecht
a) In einem Betreuungsverfahren ersetzt die Bekanntgabe des Sachverständigengutachtens an den Verfahrenspfleger oder an den Betreuer grundsätzlich nicht die notwendige Bekanntgabe an den Betroffenen p … Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH, Beschluss vom... von Dasch Marketing | Sep. 23, 2018 | Familien- und Erbrecht
a) Zieht das Beschwerdegericht in einer Betreuungssache für seine Entscheidung eine neue Tatsachengrundlage heran, die nach der amtsgerichtlichen Entscheidung datiert, gebietet dies eine erneute persö … Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH, Beschluss vom... von Dasch Marketing | Sep. 18, 2018 | Familien- und Erbrecht
Entscheidet das Amtsgericht im Scheidungsverbund über eine Familiensache der freiwilligen Gerichtsbarkeit (hier: Versorgungsausgleich) und verwirft das Beschwerdegericht die dagegen gerichtete Beschw … Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH, Beschluss vom... von Dasch Marketing | Sep. 18, 2018 | Familien- und Erbrecht
a) Der in einer Unterbringungssache bestellte Verfahrenspfleger ist nicht gesetzlicher Vertreter des Betroffenen; er kann in Vertretung des Betroffenen keine wirksamen Verfahrenshandlungen vornehmen u … Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH, Beschluss vom... von Dasch Marketing | Sep. 18, 2018 | Familien- und Erbrecht
Im Verfahren betreffend die Prüfung der Aufhebung einer Betreuung oder eines Einwilligungsvorbehalts ist dem Betroffenen unter den Voraussetzungen des § 276 FamFG jedenfalls dann ein Verfahrenspflege … Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH, Beschluss vom... von Dasch Marketing | Aug. 31, 2018 | Familien- und Erbrecht
a) Zu den Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung zum Schutz vor Selbstgefährdung bei einem alkoholkranken Betroffenen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 3. Februar 2016 XII ZB 317/15 Fam … Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH, Beschluss vom...