(17.03.2021) Industrie 4.0″ ist für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU), die sich mit dem Fügen, Trennen und Beschichten von Werkstoffen und Werkstoffverbunden auskennen, künftig von großer Bedeutung. Die Potenziale von IT-basierter Fertigung werden allerdings von vielen bisher nicht ausreichend genutzt.
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Link: DVS-Whitepaper informiert über Industrie 4.0 in der Schweißtechnik
BVMB bietet Unterstützung durch Betriebsärzte an
(16.02.2021) Die Corona-Impfungen kommen in Deutschland nicht richtig in die Gänge. Nach wie vor gibt es Engpässe bei der Versorgung mit Impfstoff. Auch die für Anfang April bereits geplante zusätzliche Impfschiene über die Hausärzte verzögert sich nach aktuellem Stand der Dinge. Die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e. V. (BVMB) spricht sich dafür aus, auch Betriebsärzte für die Impfungen einzusetzen und bietet eine entsprechende Unterstützung durch die Mitgliedsunternehmen an.
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Link: Corona-Impfungen: Mittelstand möchte selbst impfen
(12.03.2021) Mit Beschluss vom 11.03.2021 hat die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main zwei Eilanträge gerichtet auf Baulärmminderung bei dem Verlängerungsbau der Linie U5 im Europaviertel abgelehnt.
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Link: Lärmschutz gegen Baumaßnahmen?
(12.03.2021) Im Maler- und Lackiererhandwerk steigen von Mai an der Bundeseck- und der Branchen-Mindestlohn. Die Tarifparteien vereinbarten außerdem eine Lohnerhöhung, eine Corona-Prämie und eine höhere Ausbildungsvergütung – alles Faktoren, die Bieter bei einer Angebotsabgabe mit einrechnen sollten.
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Link: Malerbranche mit höherem Mindestlohn
Kaufprämie für klimafreundliche Handwerkerfahrzeuge erfolgreich gestartet
(10.03.2021) Mit rund 30 Millionen Euro fördert das BMVI die Beschaffung von Elektro-Nutzfahrzeugen und betriebsnotwendiger Infrastruktur. Die Förderung richtet sich gezielt an Handwerksunternehmen, handwerksähnliche sowie klein- und mittelständische Unternehmen, die zeitnah ihre konventionelle Fahrzeugflotte auf batterieelektrische Fahrzeuge umstellen wollen.
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Link: 2.500 E-Fahrzeuge & 500 neue Ladepunkte für Handwerkerbetriebe
(10.03.2021) Ein um die Tragfähigkeit seines Grundstücks besorgter Nachbar kann nicht die Aufhebung einer für das angrenzende Grundstück erteilten Baugenehmigung verlangen, die unter der Bedingung steht, dass spätestens bei Baubeginn eine Bescheinigung über die Gewährleistung der Standsicherheit des Bauvorhabens vorzulegen ist. Dies hat das Verwaltungsgericht Mainz entschieden.
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Link: Hangrutschgefahr: Nachbar muss bedingte Baugenehmigung hinnehmen
(01.03.2021) Um Bauprojekte nicht durch die Corona-Beschränkungen zu verzögern, bleiben verschiedene Vereinfachungen bei Planungs- und Genehmigungsverfahren länger in Kraft als geplant. Der Bundestag verlängerte am Donnerstag mehrere Regelungen des Planungssicherstellungsgesetzes aus dem Vorjahr, die ursprünglich nur bis März 2021 gelten sollten. Dadurch können etwa Erörterungstermine oder die Auslegung von Unterlagen im Rathaus online durchgeführt werden.
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Link: Bundestag verlängert Vereinfachungen im Planungsrecht
(23.02.2021) In Baden-Württemberg wird die Möglichkeit zur Durchführung von Videoverhandlungen in der Fläche weiter ausgerollt. Insgesamt steht die entsprechende Videokonferenz-Softwarelösung „Cisco Webex Meetings“ ab sofort 1.200 Richterinnen und Richtern zur Verfügung, das hat der Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf am heutigen Montag (22. Februar 2021) bekannt gegeben.
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Link: Videoverhandlungen und Digitalisierungsschub für die Justiz Baden-Württemberg
(23.02.2021) Der Antragsteller ist Rechtsanwalt und Notar. Diese Berufsgruppe ist nach der am 1. Oktober 2020 in Kraft getretenen Geldwäschegesetzmeldepflichtverordnung-Immobilien (GwGMeldV-Immobilien) verpflichtet, der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen bestimmte Sachverhalte bei Erwerbsvorgängen im Zusammenhang mit Immobilien zu melden. Der Antragsteller will einstweilen festgestellt wissen, dass er den ihm danach obliegenden Meldepflichten nicht nachkommen müsse. Die Verpflichtungen seien nicht mit seiner Verschwiegenheitspflicht vereinbar und stellten daher einen unverhältnismäßigen Eingriff in seine Berufsfreiheit dar.
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Link: Rechtsanwälte und Notare müssen Auffälligkeiten bei Immobilientransaktionen melden
(23.02.2021) Die bisherigen Bemühungen zur Beschleunigung des Bautempos reichen nach Expertenansicht nicht aus. Zu diesem Fazit kam die Mehrheit der Teilnehmer einer öffentlichen Anhörung zum Baulandmobilisierungsgesetz (19/24838, 19/26023) am Montag. Sie forderten Nachbesserungen am vorliegenden Gesetzentwurf, wenn auch mit unterschiedlicher Stoßrichtung.
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Link: Kritik an Vorlage zum Baulandmobilisierungsgesetz