Baurecht

Stuttgarter Wohnsiedlung Aspen bleibt Kulturdenkmal

18 Jan. 2019 |

(18.01.2019) Die in den 1960er Jahren errichtete exklusive Wohnsiedlung Aspen in Stuttgart ist ein Kulturdenkmal. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim mit Beschluss vom 27.12.2018 bestätigt. Er hebt den Charakter der Siedlung als Gegenentwurf zu den damals typischen städtischen Neubausiedlungen hervor, mit dem die Idee der Wohnung als Raum individueller Entfaltung verfolgt worden sei.

Quelle: IBR News
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Goldener Oktober am Bau: Umsätze und Auftrags­eingänge um 20 % gestiegen

15 Jan. 2019 |

(15.01.2019) „Die Bauunternehmen freuen sich über einen goldenen Oktober. Sie haben die zwei Arbeitstage, die ihnen – im Vergleich zum Vorjahr – zusätzlich zur Verfügung stan­den, genutzt, um ihre hohen Auftragsbestände weiter abzuarbeiten.“ Mit diesen Worten kommentierte der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deut­schen Bauindustrie, Dieter Babiel, die in der neuesten Ausgabe des Aktuellen Zahlenbildes veröffentlichten Konjunkturindikatoren für das Bauhauptgewerbe. …

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Umfrage: Vier von fünf Bürgern beklagen überlastete Gerichte

15 Jan. 2019 |

(15.01.2019) Immer mehr Bürger halten die Gerichte in Deutschland für überlastet. Nach einer Allensbach-Umfrage, deren Ergebnisse der Deutschen Presse-Agentur vorliegen, hat die Unzufriedenheit mit der Justiz mit 79% einen neuen Höchstwert seit der ersten Befragung im Jahr 2010 erreicht. 88% der Befragten meinen zudem, dass die meisten Verfahren in Deutschland zu lange dauern. Auch die Richter und Staatsanwälte unter den Befragten sehen Verbesserungsbedarf.

Quelle: IBR News
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Konjunktur: Handwerk knackt die 100-Milliarden-Grenze

21 Dez. 2018 |

(21.12.2018) Im Jahr 2018 wird der Umsatz im baden-württembergischen Handwerk noch stärker steigen als erwartet. Viele Betriebe arbeiten allerdings mittlerweile an ihrer Kapazitätsgrenze – oder darüber hinaus. Neben der guten Auftragslage sei hierfür vor allem der Fachkräftemangel verantwortlich, so der Präsident des Baden-Württembergischen Handwerkstags (BWHT), Rainer Reichhold.

Quelle: IBR News
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BKartA: Asphalthersteller muss wegen unzulässiger Liefergemeinschaften Bußgeld zahlen

11 Dez. 2018 |

Das Bundeskartellamt hat eine Geldbuße in Höhe von 1,43 Mio. Euro gegen die Gaul GmbH, einen Hersteller von Asphaltmischgut, wegen der Beteiligung an einer Kartellabsprache verhängt. Gaul ist seit 2011 eine Tochtergesellschaft des STRABAG-Konzerns. Die Absprache betraf Preis-, Gebiets-, Kunden- und Quotenabsprachen bei der Belieferung von Bauunternehmen im westlichen Rhein-Main-Gebiet in Form von (11.12.2018) Liefergemeinschaften seit mindestens 2005 bis 2013.

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Stolperfalle bei Klageübermittlung per beA

7 Dez. 2018 |

07.12.2018) Reicht ein Rechtsanwalt über ein besonderes elektronisches Anwaltspostfach (beA) eine (Kündigungsschutz-)Klage bei Gericht ein, muss er bestimmte Formerfordernisse erfüllen. Enthält die Klage den Namenszug eines Rechtsanwalts (einfache Signatur) und übermittelt ein anderer Rechtsanwalt über seinen beA-Zugang die Klage, ohne sie eigens qualifiziert zu signieren, so ist die Klage nicht wirksam bei Gericht eingegangen. Darauf hat das Arbeitsgericht Lübeck in einer Verfügung vom 10.10.2018 (Az.: 6 Ca 2050/18) hingewiesen.

Quelle: IBR News
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