von Carola Battistini-Goldmund | Okt. 22, 2025 | Mietrecht
(22.10.2025) In der geplanten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes werden unter anderem Anreize für Kooperationen von grundzuständigen Messstellenbetreibern vorgesehen. Weitere Maßnahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung des Smart-Meter-Rollouts werden folgen.... von Carola Battistini-Goldmund | Okt. 22, 2025 | Mietrecht
(22.10.2025) Sie sind nicht zu übersehen. Bäume bestimmen häufig das Erscheinungsbild eines Gartens. Sie spenden Schatten, sie werfen Laub ab, sie nehmen Nachbarn die Sicht, sie stehen bei geplanten Umbauten im Wege, sie richten im Falle eines Astbruchs erheblichen... von Carola Battistini-Goldmund | Okt. 21, 2025 | Mietrecht
(21.10.2025) Das mietende Land Hessen kann von der verklagten Vermieterin keinen Vorschuss zur Beseitigung von großflächigen Innenputzschäden verlangen. Die vertragliche sog. „Dach und Fach Klausel“ weise dem Land die Instandsetzungspflicht für den... von Carola Battistini-Goldmund | Okt. 21, 2025 | Mietrecht
(21.10.2025) Der Mitarbeiter der Klägerin, einer Firma aus München, parkte am 06.02.2022 sein Firmenfahrzeug in der Karlsstraße in München am rechten Fahrbahnrand neben einem mobilen Verkehrsschild, welches auf dem angrenzenden Grünstreifen aufgestellt war. Als das... von Carola Battistini-Goldmund | Okt. 21, 2025 | Wohnungseigentums- und Mietrecht
„Bürokratie-Abbau-Paket Schiene“ für Bundesverkehrsminister vorgelegt (21.10.2025) Verbände und Institutionen halten sich regelmäßig nicht mit Kritik an der Politik zurück. Diesmal aber kommt ausdrückliches Lob von namhaften Vertreterinnen und Vertretern...