Bibliothek Wohneigentumsrecht und Mietrecht

Hier finden Sie Beiträge aus den Bereichen Wohneigentumsrecht und Mietrecht.

§ 548 BGB: Wann erhält der Vermieter die Mietsache zurück?

(23.04.2019) Die Verjährung von Ansprüchen des Vermieters beginnt nach § 548 Abs. 1 BGB mit dem Zeitpunkt, in dem er die Mietsache zurückerhält. Das setzt grundsätzlich zum einen eine Änderung der Besitzverhältnisse zu Gunsten des Vermieters voraus. Zum anderen...

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Grundsteuerreform: Zieht Olaf Scholz jetzt die Notbremse?

(23.04.2019) Laut Medienberichten wird der Gesetzentwurf zur Grundsteuerreform nicht wie geplant am 30.04.2019 vom Kabinett verabschiedet. Hintergrund sind Bedenken, dass der Entwurf gegen das Grundgesetz verstoßen könnte. Quelle: IMR News Mietrecht Link: Grundsteuerreform: Zieht Olaf Scholz jetzt die Notbremse?

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Deutscher Landschaftsarchitektur-Preis 2019 an Baakenpark Hamburg

Jury vergibt einen Ersten Preis und neun Auszeichnungen (#BDLA) (18.04.2019) Der Wettbewerb um den Deutschen Landschaftsarchitektur-Preis 2019 ist entschieden. Der Erste Preis geht an den „Baakenpark – Sehnsuchtsort in der östlichen HafenCity, Hamburg“, Entwurfsverfasser Atelier LOIDL Landschaftsarchitekten GmbH, Berlin....

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VPB: Vor dem Grundstückskauf in den Bebauungsplan schauen

(17.04.2019) Bauland ist in vielen Regionen Deutschlands knapp. Da interessieren sich angehende Bauherren mitunter auch für ungewöhnliche, mitunter noch gar nicht erschlossene Grundstücke. Bevor sie allerdings ein Grundstück kaufen, sollten sie prüfen, ob es auf absehbare Zeit überhaupt bebaut...

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Ein individuelles Traumhaus aus der Fabrik

Industrielle Vorfertigung verschafft Fertighäusern einen Qualitätsvorteil (16.04.2019) Millimetergenau, computergesteuert und witterungsunabhängig – das sind nur drei von vielen Markenzeichen einer industriellen Produktion, wie man sie zum Beispiel in der Automobil- oder Elektroindustrie erwartet. Aber auch Häuser werden immer öfter...

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Statistik der Nachprüfungsverfahren 2018

(16.04.2019) Das BMWi hat die Statistik zu den in 2018 bearbeiteten und eingangenen Nachprüfungsverfahren vorgelegt. Meldepflichtig sind die Vergabekammern und OLG-Vergabesenate, Grundlage ist § 184 GWB. Die Veröffentlichung erfolgt seit 1999 und damit dieses Jahr zum 20. Mal. Quelle:...

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Schleswig-Holsteinische Vergabeverordnung (SHVgVO) in Kraft

(19.04.2019) Nachdem das Schleswig-Holsteinischen Vergabegesetz (VGSH) am 01. April 2019 in Kraft trat, ist nun auch die neue Schleswig-Holsteinische Vergabeverordnung (SHVgVO) bekannt gegeben worden. Sie wurde am 11.04.2019 im Gesetz- und Verordnungsblatt für Schleswig-Holstein veröffentlicht und gilt rückwirkend zum...

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Bauindustrie zur Enteignungsdebatte in Berlin

Lösung liegt im Bauen (15.04.2019) „Enteignungen von Wohnungsunternehmen schaffen keine neuen Wohnungen. Im Gegenteil: für die voraussichtliche Entschädigung von bis zu 36 Mrd. Euro könnten über 220.000 neue Mietwohnungen auf städtischen Grundstücken und nach neuster Energieeinsparverordnung in Berlin gebaut...

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Scholz-Pläne für Grundsteuerreform sehen Zuschlag für Großstädte vor

(12.04.2019) Die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für eine Reform der Grundsteuer sehen einen Zuschlag für große Städte vor. Wie das „Handelsblatt“ am 10.04.2019 unter Berufung auf einen Gesetzentwurf des Scholz-Ressorts berichtete, sollen bei Großstädten ab 600.000 Einwohnern...

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Gesetzentwurf zur Grundsteuerreform aus Sicht des Handwerks enttäuschend

(10.04.2019) Zu dem vom Bundesfinanzministerium am Dienstag in Umlauf gebrachten Gesetzentwurf zur Reform des Grundsteuer- und Bewertungsrechts erklärt Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH): Quelle: IMR News Mietrecht Link: Gesetzentwurf zur Grundsteuerreform aus Sicht des Handwerks...

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Aufhebung der Maut-Vergabe "rechtmäßig"

(10.04.2019) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vertritt die Auffassung, „dass die Aufhebung des Vergabeverfahrens Lkw-Maut rechtmäßig ist und die Bieter deshalb keinen Anspruch auf Entschädigung haben“. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/8794) auf eine...

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Zustand der Autobahnen und Straßen

(10.04.2019) Über den Zustand der Fahrbahnen auf Bundesstraßen und Autobahnen in Deutschland informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/8800) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/8397). Die Regierung bezieht sich dabei auf die seit Anfang der 1990er Jahre durchgeführte...

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VPB: Bauherren sollten Statik und Ausführung prüfen lassen

(10.04.2019) Beton gehört zu den wichtigen Baustoffen beim Hausbau. Er muss allerdings, um als Fundament, Wand, Stütze oder Decke Lasten und Kräfte ableiten zu können, mit Stahl bewehrt werden. Wie viel Stahl an welcher Stelle in den Beton eingelegt...

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Wohnungsbau weiter dynamisch

(09.04.2019) „Die Nachfrage im Wohnungsbau zeigt sich weiter sehr dynamisch.“ So kommentierte Felix Pakleppa die heute vom Statistischen Bundesamt gemeldeten Daten zu den Baugenehmigungen. Danach wurden im Januar insgesamt 27.100 Wohnungen genehmigt, das waren 2.260 mehr als vor Jahresfrist....

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Bauland muss erschwinglicher werden

(09.04.2019) Wie das statistische Bundesamt mitteilt, wurden im Januar diesen Jahres Baugenehmigungen für 27.100 Wohnungen erteilt. Damit sind rund 2.300 Wohnungen mehr als im Vorjahresmonat genehmigt worden, was einer Zunahme von 9,1 Prozent entspricht. Bereinigt um Neubaugenehmigungen für Wohnheime...

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BGH: Beschluss über Fortgeltung des Wirtschaftsplans ist wirksam!

(08.04.2019) Die Wohnungseigentümer haben die Kompetenz zu beschließen, dass ein konkreter Wirtschaftsplan bis zur Beschlussfassung über den nächsten Wirtschaftsplan fortgelten soll; eine abstrakt-generelle Regelung des Inhalts, dass jeder künftige Wirtschaftsplan bis zur Verabschiedung eines neuen fortgelten soll, bedarf hingegen...

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DDIV warnt vor Schnellschuss im WEG-Recht

Reform des Wohnungseigentumsgesetzes nicht auf E-Ladestationen reduzieren (08.04.2019) „Das von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer jüngst geforderte Förderprogramm für den Ausbau der privaten Ladeinfrastruktur darf nicht zum Totengräber der WEG-Reform werden“, warnt DDIV-Geschäftsführer Martin Kaßler. Seit Jahren engagiert sich der Dachverband...

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Bauindustrie zur Preisentwicklung im Februar 2019

Steigende Baupreise zum größten Teil auf gestiegene Baumaterialkosten und Lohnerhöhung zurückzuführen (08.04.2019) „Für die aktuellen Baupreissteigerungen sind nach wie vor zu einem großen Teil die gestiegenen Baumaterialkosten sowie die deutliche Tariflohnerhöhung des vergangenen Jahres verantwortlich. Aber auch der Staat...

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VPB: Bodenklassen sind abgeschafft, spielen aber immer noch eine Rolle

(04.04.2019) „Offiziell gibt es keine „Bodenklassen“ mehr. Sie wurden mit der Überarbeitung der DIN 18300 im September 2016 abgeschafft. Anstelle der Bodenklassen sind sogenannte Homogenbereiche getreten“, erläutert Dipl.-Ing. Raik Säbisch, Bauherrenberater beim Verband Privater Bauherren (VPB) und Leiter des...

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VPB: Sturmschäden manchmal erst spät erkennbar

(04.04.2019) Manche Sturmschäden machen sich nicht unmittelbar nach einem Unwetter bemerkbar, sondern erst Monate später. Dies beobachten die Bausachverständigen des Verbands Privater Bauherren (VPB) immer wieder. Der Klassiker ist der Baum, den der Herbststurm gelockert hat, der aber zunächst...

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Städte warnen vor Scheitern der Grundsteuerreform

bundeseinheitliche Regelung weiterhin notwendig (03.04.2019) Die Städte fordern den Bund auf, umgehend einen Gesetzentwurf für die Grundsteuerreform vorzulegen. Alle Länder müssten den Reformprozess konstruktiv unterstützen, damit rechtzeitig eine neue bundeseinheitliche Regelung in Kraft tritt. Das verlangt der Deutsche Städtetag...

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Wettbewerb zum Deutschen Bauherrenpreis 2020 ausgelobt

Wohnungswirtschaft, Architekten und Kommunen zur Beteiligung aufgerufen (02.04.2019) Bezahlbarer und qualitätsvoller Wohnungsbau ist derzeit wichtiger denn je. Seit über 30 Jahren werden herausragende Wohnungsbauprojekte mit dem Deutschen Bauherrenpreis ausgezeichnet. Quelle: IMR News Mietrecht Link: Wettbewerb zum Deutschen Bauherrenpreis 2020...

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Unterbringung von Obdachlosen ist keine Wohnzwecken dienende Nutzung!

(28.03.2019) Die tageweise Unterbringung von wohnungslosen Personen in einer Gemeinschaftsunterkunft zur Vermeidung von Obdachlosigkeit ist in der Regel nicht als eine zu Wohnzwecken dienende Nutzung, sondern als heimähnliche Unterbringung anzusehen, die grundsätzlich in Teileigentumseinheiten erfolgen kann. So der BGH...

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Untzerbringung von Obdachlosen ist keine Wohnzwecken dienende Nutzung!

(28.03.2019) Die tageweise Unterbringung von wohnungslosen Personen in einer Gemeinschaftsunterkunft zur Vermeidung von Obdachlosigkeit ist in der Regel nicht als eine zu Wohnzwecken dienende Nutzung, sondern als heimähnliche Unterbringung anzusehen, die grundsätzlich in Teileigentumseinheiten erfolgen kann. So der BGH...

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Wertermittlung bei Planungsleistungen: Mahnschreiben der EU-Kommission

(28.03.2019) Die EU-Kommission hat gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren im Zusammenhang mit der Auftragswertermittlung bei Planungsleistungen eingeleitet. Im Zusammenhang mit den Vergaberichtlinien 2014/23/EU, 2014/24/EU und 2014/25/EU hat die Europäische Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Die Richtlinien seien nicht korrekt...

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Licht und Schatten beim Vergabegesetz Sachsen-Anhalt

Ansatz zu Entbürokratisierung richtig – Weitere Verschlankung der Vergabe zwingend nötig (28.03.2019) Der Bauindustrieverband Ost e. V. sieht im Eckpunktepapier zur Novellierung des Vergabegesetzes des Landes Sachsen-Anhalt einige Ansätze zur Steigerung der Attraktivität öffentlicher Aufträge, mahnt gleichwohl vor dem...

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VPB: Käufer haben bei Eigentumswohnungen oft zwei Abnahmen

(27.03.2019) Wer eine Eigentumswohnung kauft, die noch im Bau ist, muss sich oft auf zwei Abnahmetermine einstellen, erklärt der Verband Privater Bauherren (VPB). Vor allem muss das Gemeinschaftseigentum abgenommen werden, aber auch das Sondereigentum. Bei beiden Abnahmen sollten sich...

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Abschaffung der Grundsteuer

(25.03.2019) Um eine Abschaffung der Grundsteuer geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/8436). Die Bundesregierung soll darlegen, wie sie sich die für eine Neuregelung der Grundsteuer erforderliche umfangreiche Bewertung von rund 35 Millionen Grundstücken, Häusern und Wohnungen...

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Einführung der bundesweiten Vergabestatistik steht bevor

(25.03.2019) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat mit Schreiben vom 11. Februar über den aktuellen Stand der Einführung einer bundesweiten Vergabestatistik aufgrund der Vergabestatistikverordnung (VergStatAVO) informiert. Quelle: IMR News Mietrecht Link: Einführung der bundesweiten Vergabestatistik steht bevor

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Rheinland-Pfalz: VOB/A 2019 seit 1. März 2019 anzuwenden

(22.03.2019) Aufgrund der dynamischen Verweisung in der Verwaltungsvorschrift für das Öffentliche Auftrags- und Beschaffungswesen in Rheinland-Pfalz ist die überarbeitete Fassung der VOB/A Abschnitt 1 in Rheinland-Pfalz seit dem 1. März 2019 anzuwenden. Quelle: IMR News Mietrecht Link: Rheinland-Pfalz: VOB/A...

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Bauwirtschaft bleibt Stütze der Konjunkturentwicklung in Deutschland

(22.03.2019) „Die Branche ist gut in das Jahr 2019 gestartet. Die Bauunternehmen haben im Januar trotz regional deutlich ausgeprägter Witterungsbehinderungen bereits intensiv an der Abarbeitung der Auftragsbestände gearbeitet.“ Mit diesen Worten kommentierte Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe...

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VPB: Offene Stoßfugen im Mauerwerk sind technische Fehler

(22.03.2019) Das Bauen hat sich verändert. Wurden beim Mauern früher Steine vermörtelt, werden sie heute nur noch in der Lagerfuge verklebt. Und das nicht unbedingt fachkundig, wie die Sachverständigen des Verbands Privater Bauherren (VPB) immer wieder bei ihren Baustellenkontrollen...

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VPB: Vorsicht bei der Baubeschreibung

(20.03.2019) Für alle seit dem 1. Januar 2018 geschlossenen Bauverträge gilt das neue Bauvertragsrecht. Privaten Bauherren, die mit einem Bauträger bauen oder ein schlüsselfertiges Haus aus einer Hand ohne eigenen Architekten planen, steht seit Einführung des neuen Gesetzes eine...

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Übernahme von Mietschulden durch die Sozialbehörden

(20.03.2019) Unter bestimmten Voraussetzungen können die Sozialbehörden Mietschulden eines Leistungsempfängers übernehmen. Dies passiert insbesondere bei drohender Wohnungslosigkeit. Quelle: IMR News Mietrecht Link: Übernahme von Mietschulden durch die Sozialbehörden

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Bauindustrie zu Baugenehmigungen 2018

Wohnungsbau stagniert – Nichtwohngebäude mit zweistelligem Wachstum (19.03.2019) „Die Entwicklung der Baugenehmigungen im Vorjahr bestätigt uns in unserer positiven Einschätzung der baukonjunkturellen Entwicklung für das laufende Jahr“. Mit diesen Worten kommentierte Dieter Babiel, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie,...

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