Bibliothek Wohneigentumsrecht und Mietrecht

Hier finden Sie Beiträge aus den Bereichen Wohneigentumsrecht und Mietrecht.

ARGE Baurecht warnt vor zu früher Abnahme am Bau

(14.12.2018) Für private Bauherrn ist die Bauabnahme ein emotionaler Höhepunkt, da der Einzug ins neue Eigenheim in greifbare Nähe rückt. Doch mit der Abnahme gehen Rechtsfolgen einher, die häufig unterschätzt werden. Daher warnt Rechtsanwalt Ingo Kolms von der ARGE...

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Baugenehmigungen: ZIA fordert Bauoffensive 2019

(13.12.2018) Laut dem Statistischen Bundesamt wurde von Januar bis Oktober 2018 in Deutschland der Bau von insgesamt 289 700 Wohnungen genehmigt. Dies seien 1,2 Prozent oder 3.500 Baugenehmigungen mehr als im Vorjahreszeitraum. Die Baugenehmigungen für Wohnungen in Mehrfamilienhäusern seien...

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Advent, Advent, die Lichterkette brennt

(13.12.2018) Lichterketten, blinkende LED-Leuchten, quietschbunte Neon-Kunststoffschläuche – in der Adventszeit wird Deutschland in ein Lichtermeer verwandelt. Nicht jedem gefällt es: Oft ist Ärger programmiert. Quelle: IMR News Mietrecht Link: Advent, Advent, die Lichterkette brennt

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Wassergebührenbescheide der Stadt Kassel sind rechtswidrig

(12.12.2018) Mit Urteil vom gestrigen Tag hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof die Heranziehung von Grundstückseigentümern zu Wassergebühren durch die Stadt Kassel für das Jahr 2012 für rechtswidrig erklärt. Quelle: IMR News Mietrecht Link: Wassergebührenbescheide der Stadt Kassel sind rechtswidrig

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VPB: Schnee vom Haus fernhalten

(12.12.2018) Vor allem, wenn es friert und schneit, sollten Hausbesitzer regelmäßig Kontrollgänge um ihr Heim machen, empfiehlt der Verband Privater Bauherren (VPB). Dabei Schneeverwehungen an Hausecken und Terrassen- sowie Balkontüren beseitigen. Beginnt es nämlich zu tauen, läuft das Tauwasser...

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Terminhinweis BGH: Unbefristete Sozialbindung einer Wohnungsgenossenschaft?

(12.12.2018) Der unter anderem für Ansprüche aus Verträgen über Grundstücke zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs verhandelt über die Klage einer Wohnungsgenossenschaft, die feststellen lassen will, dass die an ihren Wohnungen bestellten städtischen Belegungsrechte entgegen der vertraglichen Vereinbarung nicht unbefristet...

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Schönheitsreparaturen an Mietwohnungen: Unwirksame Klauseln

(12.12.2018) In Mietverträgen wird dem Mieter oft die Pflicht übertragen, die Wohnung regelmäßig zu renovieren. Viele der einschlägigen Mietvertragsklauseln sind mittlerweile von Gerichten für unwirksam erklärt worden. Quelle: IMR News Mietrecht Link: Schönheitsreparaturen an Mietwohnungen: Unwirksame Klauseln

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Verpflichtung zum Thujenrückschnitt nach Anerkenntnis nicht verjährt

(11.12.2018) Das zwischenzeitliche Anerkenntnis einer Verpflichtung zum Thujenrückschnitt lässt eine noch nicht abgelaufene Verjährungsfrist neu beginnen. Das Amtsgericht München hat am 01.10.2018 der Klage einer Nachbarin auf Rückschnitt der an ihr Grundstück im Abstand von weniger als zwei Metern...

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HOAI-Vertragsverletzungsverfahren: Entscheidung fällt 2019

AHO-Herbsttagung am 06.12.2018 (10.12.2018) Das von der Europäischen Kommission gegen Deutschland eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren wegen der Mindest- und Höchstsätze der HOAI stand erneut im Fokus der diesjährigen AHO-Herbsttagung am 06.12.2018 in Berlin. Quelle: IMR News WEG Link: HOAI-Vertragsverletzungsverfahren: Entscheidung fällt...

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Wer hat Schuld an zunehmenden Schäden am Bau?

Verband rät dringend zur Beauftragung von qualifizierten Fachbetrieben (10.12.2018) Die Bauwirtschaft erlebt derzeit einen Immobilienboom wie seit Mitte der Neunziger Jahre nicht mehr. Aber führt der Bauboom auch zu verstärkten Mängeln an Gebäuden? Eine Studie des Bauherrenschutzbundes, die diese...

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BGH: Rauchwarnmelder – Einheitlicher Einbau und Wartung durch die WEG zulässig

(07.12.2018) Der unter anderem für das Wohnungseigentumsrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Wohnungseigentümer bei Bestehen einer entsprechenden landesrechtlichen Pflicht den zwingenden Einbau und die Wartung von Rauchwarnmeldern durch die Gemeinschaft in allen Wohnungen auch dann...

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UVgO nun auch für Landesbehörden

(07.12.2018) Für das kommunale öffentliche Auftragswesen gilt die UVgO seit Anfang Mai. Nun müssen auch Landesbehörden in Brandenburg nach UVgO ausschreiben. Quelle: IMR News Mietrecht Link: UVgO nun auch für Landesbehörden

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OLG Düsseldorf ruft in Verfahren um Software für Kölner Feuerwehr EuGH an

(07.12.2018) Der Vergabesenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am 28.11.2018 das Beschwerdeverfahren um die Beschaffung der neuen Einsatzleitstellensoftware für die Kölner Feuerwehr ausgesetzt und dem Europäischen Gerichtshof dazu mehrere Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Unter anderem soll der EuGH klären, ob...

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Einsatzleitstellensoftware für Kölner Feuerwehr: OLG Düsseldorf ruft EuGH an

(07.12.2018) Der Vergabesenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am 28.11.2018 das Beschwerdeverfahren um die Beschaffung der neuen Einsatzleitstellensoftware für die Kölner Feuerwehr ausgesetzt und dem Europäischen Gerichtshof dazu mehrere Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Unter anderem soll der EuGH klären, ob...

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Keine Mietminderung bei drohender Schimmelbildung

Haus&Grund begrüßt BGH-Entscheidung (06.12.2018) Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute entschieden, dass eine drohende Schimmelbildung in Wohnungen nicht zu einer Minderung der Miete berechtigt (Az. VIII ZR 271/17 und VIII ZR 67/18). Der Vermieterverband Haus & Grund Deutschland begrüßte diese...

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Vermieter schuldet keinen Neubaustandard!

(06.12.2018) Wärmebrücken in den Außenwänden sind nicht als Sachmangel einer Mietwohnung anzusehen, wenn dieser Zustand mit den zum Zeitpunkt der Errichtung des Gebäudes geltenden Bauvorschriften und technischen Normen in Einklang steht. Dies hat der Bundesgerichtshof mit zwei Urteilen vom...

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VPB: Bauherren müssen Abnahmetermine ernst nehmen

(05.12.2018) Das neue Bauvertragsrecht, das am 1. Januar 2018 in Kraft getreten ist und für alle seither geschlossenen Bauverträge gilt, enthält neben Verbesserungen für private Bauherren auch problematische Regelungen. Dazu gehört nach Einschätzung des Verbands Privater Bauherren (VPB) auch...

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Köln: Eigentümer muss für Baulücke 710.000 Euro Vertragsstrafe zahlen

(04.12.2018) Im Streit um Kölns bekannteste Baulücke in der Richard-Wagner-Straße muss der Grundstückseigentümer eine Vertragsstrafe von 710.000 Euro an die Stadt Köln bezahlen, weil er sich entgegen seiner vertraglichen Verpflichtung seit Jahren weigert, das Grundstück zu bebauen. Dies hat...

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Trommeln für den Schallschutz

Aachen Building Experts: Erfolgreicher erster Thementag zum Schallschutz (04.12.2018) Lärm gefährdet die Gesundheit, lenkt von der Arbeit ab und beeinträchtigt die Lebensqualität. Das weiß jeder, der einmal unter schlechtem Schallschutz gelitten hat. Der Informationsbedarf zu aktuellen Trends und künftigen...

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Neue Regeln gegen Wuchermieten

(03.12.2018) Mieter sollen sich ab 2019 leichter gegen horrende Wohnkosten wehren können. Eine entsprechende Verschärfung der Mietpreisbremse hat der Bundestag am 29.11.2018 beschlossen. Vor allem in Ballungsräumen sind die Mieten in den vergangenen Jahren zum Teil massiv gestiegen. Quelle:...

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Gesetzliche Neuregelungen im Dezember

(03.12.2018) EU-weit gelten künftig gleiche Konditionen beim Online-Einkauf. Bienen sollen durch das Verbot von Neonikotinoiden besser geschützt werden. Und die Nachhaltigkeit wird in der öffentlichen Beschaffung eine größere Rolle spielen. Wie die Bundesregierung am 29.11.2018 mitteilte, sind diese und...

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IVD-Präsident Schick: Sonder-AfA wird nicht reichen

(30.11.2018) „Der Mietwohnungsbau ist die Achillesferse des deutschen Wohnimmobilienmarkts. Gerade in den Ballungsräumen ist die Angebotsseite fast leergefegt. Das Ergebnis der Beratung im Finanzausschuss entspricht daher nicht ganz unseren Erwartungen“, sagt Jürgen Michael Schick, der Präsident des Immobilienverbands IVD,...

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Modernisierungsmieterhöhungen werden stärker begrenzt, als ursprünglich geplant

Mieterbund begrüßt Nachbesserungen (29.11.2018) Das Mietrechtsanpassungsgesetz wird nachgebessert. Auf Initiative der SPD haben sich die Koalitionsparteien im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages darauf verständigt, Mieterhöhungen nach Modernisierungen stärker zu begrenzen, als ursprünglich geplant. Quelle: IMR News Mietrecht Link: Modernisierungsmieterhöhungen werden...

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Grundsteuer-Reform: Flächenmodell muss eingeführt werden

(30.11.2018) Gestern Abend hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Finanzministern der Länder im Vorfeld der Länderfinanzministerkonferenz zwei Modelle zur Berechnung der Grundsteuer vorgestellt. Für eines der beiden Modelle sollen künftig unter anderem das Alter der Wohnung, die Höhe der Miete...

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Mieterstrom für Genossenschaften möglich

(29.11.2018) Wohnungsgenossenschaften und Wohnungsvereine sollen vom Jahr 2019 an ihren Mietern leichter sogenannten Mieterstrom anbieten können, der mit Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern der Wohngebäude erzeugt wird. Der Bundestags-Finanzausschuss beschloss nach einem Bericht des parlamentarischen Pressedienstes am 28.11.2018 eine entsprechende...

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VPB: Bei Denkmälern frühzeitig die Behörde ansprechen

(28.11.2018) Schön sanierte Baudenkmäler sind rar und entsprechend teuer – und unsanierte Altbauten bergen oft finanzielle Risiken. Deshalb rät der Verband Privater Bauherren (VPB): Altbauliebhaber sollten kein Objekt kaufen, ohne es vorher mit mehreren Fachleuten zu begutachten – und...

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Haftet Mieter für seinen Sohn?

(27.11.2018) Schwere Pflichtverletzungen des Sohnes eines Mieters können dem Mieter nicht per se zugerechnet werden und rechtfertigen allein keine fristlose Kündigung. Das hat das Oberlandegericht Frankfurt am Main (OLG) mit am 26.11.2018 veröffentlichten Beschluss entschieden und zugleich klargestellt, dass...

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Neues Grundsteuerkonzept ist "bürokratischer Irrsinn"

Haus & Grund plädiert für Flächenmodell (27.11.2018) Der Eigentümerverband Haus & Grund Deutschland bezeichnete die bekannt gewordenen Eckpunkte des Grundsteuerkonzepts von Bundesfinanzminister Scholz heute als „bürokratischen Irrsinn“. „Wenn künftig für jede Wohnung ein Grundsteuerbescheid erstellt werden soll, der sich...

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Rauchen in der Mietwohnung und auf dem Balkon

(27.11.2018) Rauchen in der Mietwohnung oder auf dem Balkon entspannt vielleicht den Raucher, stört aber häufig die Nachbarn. Was ist erlaubt und was nicht und kann der Nachbar deshalb die Miete mindern? Quelle: IMR News Mietrecht Link: Rauchen in...

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Scholz will Grundsteuer individuell berechnen

(27.11.2018) Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Grundsteuer nach einem Zeitungsbericht künftig für jede Wohnung individuell berechnen lassen. Dieses Modell solle die derzeitige Berechnung der Steuer je Immobilie ablösen, berichtete die „Bild“-Zeitung am 26.11.2018. Grundlage sollen demnach Fläche und...

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Baugewerbe: Gute Baukonjunktur hält auch im Herbst an

(26.11.2018) „Die heute veröffentlichten Zahlen beweisen, dass die Bauwirtschaft in der Lage ist, ihre Kapazitäten auszubauen und mehr Leistung zu erbringen. Um dieses auch langfristig zu tun, ist es notwendig, dass sich die Förderpolitik der Bundesregierung verstetigt, anstelle nur...

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13 von 16 Bundesländern haben einen Vergabe-Mindestlohn

(26.09.2018) Nach einem Bericht der Zeitschrift SUPPLY verfügen 13 von 16 Bundesländern über einen vergabespezifischen Mindestlohn und regelt dies über landesspezifische Tariftreue- und Vergabegesetz. Lediglich Sachsen und Bayern verzichten gänzlich auf ein entsprechendes Gesetz; Sachsen-Anhalt hat zwar ein Gesetz,...

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Ostdeutsches Bauhauptgewerbe mit insgesamt guter Bilanz

Steigerung der Umsatzerlöse; Auftragsvolumen wächst (26.09.2018) „Im Zeitraum Januar bis September 2018 verzeichnete das Bauhauptgewerbe von Ostdeutschland im Vorjahresvergleich ein deutlich besseres Umsatzergebnis. Auch die Nachfrage nach Bauleistungen entwickelte sich insgesamt sehr positiv, wobei durchaus regionale Unterschiede zu Tage...

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Freistaat Bayern haftet Mietern nicht wegen unwirksamer Mietpreisbremse

(22.11.2018) Mieter haben wegen der unwirksamen Mietpreisbremse keinen Anspruch auf Schadenersatz gegenüber dem Freistaat Bayern. Dies hat das Landgericht München I mit Urteil vom 21.11.2018 entschieden. Das Gericht veweist auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach der Staat grundsätzlich nicht...

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Trend bei Baugenehmigungen zeigt in richtige Richtung

(21.11.2018) Laut dem Statistischen Bundesamt wurden in den ersten neun Monaten des Jahres 262.830 Wohnungen in Deutschland genehmigt, 2,3 Prozent mehr als im Vorjahr. Insbesondere im Mehrfamilienhaussegment gab es mit einem Plus von 8,3 Prozent beziehungsweise 10.328 Wohnungen auf...

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VPB: Behörden können Abriss für Schwarzbauten verfügen

(21.11.2018) Ist ein Haus oder ein Anbau ohne Genehmigung gebaut worden, kann die Bauaufsichtsbehörde den Abriss anordnen, zumindest aber ein Nutzungsverbot aussprechen. Dank der heute leicht zugänglichen Luftaufnahmen sehen die Baubehörden auch schnell, wo Schwarzbauten entstanden sind. Schwarzbauten sind...

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Berlin: Übergangsregelung verlängert

(20.11.2018) Die UVgO wird in Berlin wohl erst 2019 eingeführt. Bis zu diesem Zeitpunkt wird die Frist zur verbindlichen Anwendung der eVergabe in der Unterschwelle verlängert. Quelle: IMR News Mietrecht Link: Berlin: Übergangsregelung verlängert

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Wohnungsbau: Starke Kritik an Sonderabschreibung

(20.11.2018) Die im Rahmen der Wohnbauoffensive der Bundesregierung zur Schaffung von 1,5 Millionen Wohnungen vorgesehene Sonderabschreibung für den Bau neuer Mietwohnungen ist von Sachverständigen zum Teil scharf kritisiert worden. So bezweifelte Claus Michelsen vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW)...

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Sonder-AfA ist unpassendes Mittel zur Bewältigung der Wohnungsknappheit

(20.11.2018) „Die Idee, den bezahlbaren Wohnungsbau steuerlich zu fördern, ist absolut richtig. Allerdings steckt hinter dieser Idee der Bundesregierung leider ein unpassendes Mittel. Eine befristete Sonderabschreibung wirkt in Zeiten der sowieso schon überhitzten Baukonjunktur als Preistreiber, da die Kapazitäten...

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SH: Diskussion über das neue Vergabegesetz

(19.11.2018) Das neue Vergabegesetz von Schleswig-Holstein, kurz VGSH, befindet sich derzeit in der Anhörung. Nach Ansicht des hiesigen Wirtschaftsministers Dr. Bernd Buchholz sowie verschiedener Verbands- und Kammervertretern im Land zeigt sich schon bei der Gesetzesnovelle eine deutliche Entbürokratisierung und...

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Nachfrage nach Bauleistungen im Oktober insgesamt weiter hoch

(19.11.2018) Die Mitgliedsunternehmen des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes schätzen ihre Geschäftslage weiter überwiegend positiv ein. Das ergibt die monatliche Konjunkturumfrage des ZDB unter seinen Mitgliedsbetrieben für Oktober 2018. Quelle: IMR News WEG Link: Nachfrage nach Bauleistungen im Oktober insgesamt...

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Digitale Angebotsabgabe nur mit schnellem Internet möglich

Für mehr als 70 Prozent der Brandenburger Bauunternehmer unzureichende Internetverbindung problematisch (19.11.2018) Dr. Manja Schreiner, Hauptgeschäftsführerin der Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg, erklärt anlässlich der Kabinettsklausur zur Digitalisierung in Potsdam: „In den Betrieben der Baubranche ist die Digitalisierung längst...

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