BGH, Beschluss vom 10.05.2016 – X ZR 66/15
Quelle: IBR News Mietrecht
Link: Unterschwellenvergabe: Wertungskriterien müssen nicht festgelegt werden!
Bei einem Rennen in Belgien fuhren Radprofis trotz rotem Warnlicht über einen Bahnübergang. Nun droht ihnen eine Geldstrafe oder ein Fahrverbot. Wie die Situation nach deutschem Recht zu beurteilten wäre, weiß Tim Nicklas Wensien.
Ein Durchführungsanspruch des Gesamtbetriebsrats aus § 77 Abs. 1 BetrVG auf Einräumung elektronischer Lesezugriffe besteht nicht, wenn es an seiner originären Zuständigkeit nach § 50 Abs. 1 BetrVG fehlt; dies ist der Fall, wenn die Ausgestaltung von Zugriffsrechten...
Aufwärtstrend im Februar 2026 sollte durch einen Bau-Turbo II unterstützt werden (17.04.2026) Für den Februar 2026 meldete das Statistische Bundesamt im Vergleich zum Vorjahresmonat ein Genehmigungsplus bei Wohn- und Nichtwohngebäuden (Neu- und Umbau) von 24,1 Prozent...