Aufgedeckte Schwarzarbeit ist nur die Spitze des Eisbergs

von Dasch Marketing | Juni 4, 2025 | Bau- und Architektenrecht

Hohe kriminelle Energie auf dem Bau – IG BAU-Chef begrüßt stärkeres Vorgehen gegen Schwarzarbeit und Steuerbetrug (04.06.2025) Zu der am 03.06.2025 vorgestellten Zoll-Jahresbilanz 2024 und zur Ankündigung von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD),...

Gericht lehnt Videoverhandlung ab: Anwältin beschwert sich – und muss zahlen

von Dasch Marketing | Mai 28, 2025 | Bau- und Architektenrecht

(28.05.2025) Entscheidungen über die Videoverhandlung sind nicht anfechtbar, da ist § 128a Abs. 7 Satz 1 ZPO eindeutig. Trotzdem legte eine Lübecker Anwältin Beschwerde ein. Dafür brummte ihr das LG Lübeck nun persönlich die Kosten auf. Quelle: IBR News Link: Gericht...

BFH zum Anwaltszwang: Auch Richter müssen sich vertreten lassen

von Dasch Marketing | Mai 23, 2025 | Bau- und Architektenrecht

(23.05.2025) Wenn sich Anwälte vor Gerichten selbst vertreten dürfen, dürfen Richter das nicht auch? Nein, findet der BFH. Denn das Gesetz mache einen eindeutigen Unterschied. Quelle: IBR News Link: BFH zum Anwaltszwang: Auch Richter müssen sich vertreten...

Kein Kerngebiet, wo zu viele Menschen wohnen

von Dasch Marketing | Mai 21, 2025 | Bau- und Architektenrecht

(21.05.2025) Darf eine Spielhalle in einem Gebiet mit Wohnnutzung genehmigt werden? Das BVerwG hat nun klargestellt: Wohnen dort zu viele Menschen, kann es sich nicht mehr um ein faktisches Kerngebiet handeln, wo solche Etablissements zulässig wären. Quelle: IBR News...

Befreiungen von der Versicherungspflicht: BSG entscheidet in zwei Fällen anwaltsfreundlich

von Dasch Marketing | Mai 16, 2025 | Bau- und Architektenrecht

(16.05.2025) Wer von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht zugunsten des anwaltlichen Versorgungswerks befreit ist, möchte es auch dann bleiben, wenn er vorübergehend eine andere Tätigkeit ausübt. Jetzt hat das BSG bei zwei wichtigen Fallgestaltungen zum Teil...