(23.01.2024) Eine Anwältin bezeichnet einen Kollegen als „fetter Anwalt“ und „Rumpelstilzchen“. Dies kann im Kontext einer rechtlichen Auseinandersetzung erlaubt sein. Im „Kampf ums Recht“ könnten auch „besonders starke und eindringliche Ausdrücke“ zulässig sein, so das BVerfG.
Quelle: IBR News
Link: "Kampf ums Recht": Bezeichnung als "fetter Anwalt" kann zulässig sein
(25.08.2026) Die Betriebe des Bauhauptgewerbes mit 20 und mehr Beschäftigten haben laut Statistischem Bundesamt den Juni sowohl beim Umsatz als auch beim Auftragseingang deutlich im Plus abgeschlossen - nach einem sehr volatilen Jahresverlauf. Der Branchenumsatz wuchs...
Beschlussverfahren - zugelassene Rechtsbeschwerde - Funktionsnachfolge
Der Arbeitgeber hat gegen den Annahmeverzugsvergütung fordernden Arbeitnehmer einen Anspruch auf Auskunft darüber, welche Stellenangebote er von der Agentur für Arbeit oder dem Jobcenter erhalten hat. Ein weitergehender - selbständig einklagbarer - Anspruch auf...