Familien- und Erbrecht

Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg kann das Namensbestimmungsrecht auf einen Elternteil übertragen werden, wenn sich beide Elternteile, denen die elterliche Sorge gemeinsam zusteht, nicht auf einen Vor- bzw. Nachnamen des Kindes einigen können.

Quelle: Rechtsindex.de – Familienrecht
Link: Eltern können sich nicht auf einen Vornamen des Kindes einigen

Eine Ehe wird auf Antrag eines Ehepartners geschieden, wenn sie gescheitert ist. Dabei ist grundsätzlich ein sogenanntes Trennungsjahr abzuwarten. Eine frühere Scheidung ist nur möglich, wenn die Fortsetzung der Ehe für einen Ehegatten eine unzumutbare Härte darstellen würde (§ 1565 Abs. 2 BGB).

Quelle: Rechtsindex.de – Familienrecht
Link: Scheidung vor Ablauf des Trennungsjahres bei unzumutbarer Härte

a) In einem Betreuungsverfahren ersetzt die Bekanntgabe des Sachverständigengutachtens an den Verfahrenspfleger oder an den Betreuer grundsätzlich nicht die notwendige Bekanntgabe an den Betroffenen p …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 08.08.2018 – XII ZB 139/18

a) Zieht das Beschwerdegericht in einer Betreuungssache für seine Entscheidung eine neue Tatsachengrundlage heran, die nach der amtsgerichtlichen Entscheidung datiert, gebietet dies eine erneute persö …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 15.08.2018 – XII ZB 10/18

Entscheidet das Amtsgericht im Scheidungsverbund über eine Familiensache der freiwilligen Gerichtsbarkeit (hier: Versorgungsausgleich) und verwirft das Beschwerdegericht die dagegen gerichtete Beschw …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 22.08.2018 – XII ZB 37/18

a) Der in einer Unterbringungssache bestellte Verfahrenspfleger ist nicht gesetzlicher Vertreter des Betroffenen; er kann in Vertretung des Betroffenen keine wirksamen Verfahrenshandlungen vornehmen u …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 15.08.2018 – XII ZB 370/17

Im Verfahren betreffend die Prüfung der Aufhebung einer Betreuung oder eines Einwilligungsvorbehalts ist dem Betroffenen unter den Voraussetzungen des § 276 FamFG jedenfalls dann ein Verfahrenspflege …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 22.08.2018 – XII ZB 180/18

a) Zu den Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung zum Schutz vor Selbstgefährdung bei einem alkoholkranken Betroffenen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 3. Februar 2016 XII ZB 317/15 Fam …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 18.07.2018 – XII ZB 167/18

Aufenthaltsbestimmungsrecht: Keine Anordnung eines paritätischen Wechselmodells bei fehlender Kommunikations- und Kooperationsfähigkeit und weit auseinander liegender Wohnorte der Eltern

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: OLG Bremen, Beschluss vom 16.08.2018 – 4 UF 57/18

Das Amtsgericht hat einer Mutter aufgegeben, verbindliche Zeiten und Inhalte hinsichtlich der Nutzung von TV, Computer, Spielkonsole, Tablet für ihr Kind zu finden. Darüber hinaus sollte dem Kind bis zum 12. Geburtstag kein eigenes und frei zugängliches Smartphone mehr zur Verfügung gestellt werden. Zu Recht?

Quelle: Rechtsindex.de – Familienrecht
Link: Kindeswohl: Darf das Gericht einer 8-Jährigen das Smartphone verbieten?