Familien- und Erbrecht

Im Rahmen von Trennung und Scheidung müssen sich die Ehepartner darüber einigen, wer welche Hausratsgegenstände bekommt. Aber was ist mit einem Haustier? Über einen solchen Fall hatte der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg zu entscheiden.

Quelle: Rechtsindex.de – Familienrecht
Link: Hausrat bei Scheidung: Wer bekommt den Hund?

Neue Düsseldorfer Tabelle 2019 – Zum 01.01.2019 wird die von dem Oberlandesgericht Düsseldorf herausgegebene „Düsseldorfer Tabelle“ geändert. Die Bedarfssätze für minderjährige Kinder der ersten Einkommensgruppe der Tabelle werden an die neuen Vorgaben der Mindestunterhaltsverordnung angepasst.

Quelle: Rechtsindex.de – Familienrecht
Link: Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2019

Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg kann das Namensbestimmungsrecht auf einen Elternteil übertragen werden, wenn sich beide Elternteile, denen die elterliche Sorge gemeinsam zusteht, nicht auf einen Vor- bzw. Nachnamen des Kindes einigen können.

Quelle: Rechtsindex.de – Familienrecht
Link: Eltern können sich nicht auf einen Vornamen des Kindes einiges

Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg kann das Namensbestimmungsrecht auf einen Elternteil übertragen werden, wenn sich beide Elternteile, denen die elterliche Sorge gemeinsam zusteht, nicht auf einen Vor- bzw. Nachnamen des Kindes einigen können.

Quelle: Rechtsindex.de – Familienrecht
Link: Eltern können sich nicht auf einen Vornamen des Kindes einigen

Eine Ehe wird auf Antrag eines Ehepartners geschieden, wenn sie gescheitert ist. Dabei ist grundsätzlich ein sogenanntes Trennungsjahr abzuwarten. Eine frühere Scheidung ist nur möglich, wenn die Fortsetzung der Ehe für einen Ehegatten eine unzumutbare Härte darstellen würde (§ 1565 Abs. 2 BGB).

Quelle: Rechtsindex.de – Familienrecht
Link: Scheidung vor Ablauf des Trennungsjahres bei unzumutbarer Härte

a) In einem Betreuungsverfahren ersetzt die Bekanntgabe des Sachverständigengutachtens an den Verfahrenspfleger oder an den Betreuer grundsätzlich nicht die notwendige Bekanntgabe an den Betroffenen p …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 08.08.2018 – XII ZB 139/18

a) Zieht das Beschwerdegericht in einer Betreuungssache für seine Entscheidung eine neue Tatsachengrundlage heran, die nach der amtsgerichtlichen Entscheidung datiert, gebietet dies eine erneute persö …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 15.08.2018 – XII ZB 10/18

Entscheidet das Amtsgericht im Scheidungsverbund über eine Familiensache der freiwilligen Gerichtsbarkeit (hier: Versorgungsausgleich) und verwirft das Beschwerdegericht die dagegen gerichtete Beschw …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 22.08.2018 – XII ZB 37/18

a) Der in einer Unterbringungssache bestellte Verfahrenspfleger ist nicht gesetzlicher Vertreter des Betroffenen; er kann in Vertretung des Betroffenen keine wirksamen Verfahrenshandlungen vornehmen u …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 15.08.2018 – XII ZB 370/17

Im Verfahren betreffend die Prüfung der Aufhebung einer Betreuung oder eines Einwilligungsvorbehalts ist dem Betroffenen unter den Voraussetzungen des § 276 FamFG jedenfalls dann ein Verfahrenspflege …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 22.08.2018 – XII ZB 180/18