Familien- und Erbrecht

Zum Wert des Beschwerdegegenstands bei einer Verpflichtung zur Auskunftserteilung (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 10. Januar 2018 – XII ZB 451/17 – FamRZ 2018, 445).

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 21.11.2018 – XII ZB 351/18

Die Beteiligten sind Eheleute, die um die Mietkosten für die vormals gemeinsam genutzte Wohnung streiten. Die Ehefrau hatte sich getrennt und ist aus der Wohnung ausgezogen. Der Ehemann ist der Ansicht, die Ehefrau schulde die hälftige Beteiligung. Wie und wann man sich beteiligen muss, hat das OLG Köln zusammengefasst.

Quelle: Rechtsindex.de – Familienrecht
Link: Urteil: Wer zahlt die Miete nach Trennung?

Zu den inhaltlichen Anforderungen an eine Beschwerdebegründung in Ehesachen und Familienstreitsachen.

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 05.12.2018 – XII ZB 418/18

Auch nach einem wirksamen Widerruf der Vorsorgevollmacht durch den Betreuer kann der Bevollmächtigte noch im Namen des Betroffenen, nicht aber im eigenen Namen Rechtsmittel gegen die Betreuerbestellu …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 12.12.2018 – XII ZB 387/18

a) Lebt der Betroffene aufgrund Mietvertrags in einer Wohngemeinschaft und bezieht von einem gesonderten Anbieter ambulante Pflegeleistungen, so hält er sich damit grundsätzlich noch nicht in einem …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 28.11.2018 – XII ZB 517/17

Die sich in einem behördlichen oder gerichtlichen Verfahren stellende Vorfrage der Anerkennung einer im Ausland erfolgten Privatscheidung ausländischer Staatsangehöriger ist inzident zu prüfen. Di …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 28.11.2018 – XII ZB 217/17

a) § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG räumt dem Beschwerdegericht auch in einem Betreuungsverfahren die Möglichkeit ein, von einer erneuten Anhörung des Betroffenen abzusehen. Dies setzt jedoch unter anderem …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 21.11.2018 – XII ZB 57/18

Viele Eheleute verfassen ein gemeinschaftliches Testament, mit dem sie sich gegenseitig als Erben einsetzen. Kommt es später zu einem Scheidungsverfahren, stellt sich aber die Frage, ob das Testament weiter wirksam bleibt oder seine Wirksamkeit verliert. Darüber hat nun das OLG Oldenburg entschieden.

Quelle: Rechtsindex.de – Familienrecht
Link: Ehegattentestament bei eingeleitetem Scheidungsverfahren unwirksam?

Das Rechtsschutzbedürfnis für einen Leistungsantrag, der auf einen ausländischen vollstreckbaren Unterhaltsvertrag gestützt ist, kann im Hinblick auf eine mögliche Vollstreckbarerklärung im Inland …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Urteil vom 10.10.2018 – XII ZB 109/17

a) Ist der Umgangspfleger auch bei der Durchführung des Umgangs entsprechend einer ausdrücklichen familiengerichtlichen Anordnung anwesend, kann er auch hierfür eine Vergütung beanspruchen.

b) …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 31.10.2018 – XII ZB 135/18