Familien- und Erbrecht

a) In einem Betreuungsverfahren ersetzt die Bekanntgabe des Sachverständigengutachtens an den Verfahrenspfleger oder an den Betreuer grundsätzlich nicht die notwendige Bekanntgabe an den Betroffenen p …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 08.08.2018 – XII ZB 139/18

a) Zieht das Beschwerdegericht in einer Betreuungssache für seine Entscheidung eine neue Tatsachengrundlage heran, die nach der amtsgerichtlichen Entscheidung datiert, gebietet dies eine erneute persö …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 15.08.2018 – XII ZB 10/18

Entscheidet das Amtsgericht im Scheidungsverbund über eine Familiensache der freiwilligen Gerichtsbarkeit (hier: Versorgungsausgleich) und verwirft das Beschwerdegericht die dagegen gerichtete Beschw …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 22.08.2018 – XII ZB 37/18

a) Der in einer Unterbringungssache bestellte Verfahrenspfleger ist nicht gesetzlicher Vertreter des Betroffenen; er kann in Vertretung des Betroffenen keine wirksamen Verfahrenshandlungen vornehmen u …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 15.08.2018 – XII ZB 370/17

Im Verfahren betreffend die Prüfung der Aufhebung einer Betreuung oder eines Einwilligungsvorbehalts ist dem Betroffenen unter den Voraussetzungen des § 276 FamFG jedenfalls dann ein Verfahrenspflege …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 22.08.2018 – XII ZB 180/18

a) Zu den Voraussetzungen der zivilrechtlichen Unterbringung zum Schutz vor Selbstgefährdung bei einem alkoholkranken Betroffenen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 3. Februar 2016 XII ZB 317/15 Fam …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 18.07.2018 – XII ZB 167/18

Aufenthaltsbestimmungsrecht: Keine Anordnung eines paritätischen Wechselmodells bei fehlender Kommunikations- und Kooperationsfähigkeit und weit auseinander liegender Wohnorte der Eltern

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: OLG Bremen, Beschluss vom 16.08.2018 – 4 UF 57/18

Das Amtsgericht hat einer Mutter aufgegeben, verbindliche Zeiten und Inhalte hinsichtlich der Nutzung von TV, Computer, Spielkonsole, Tablet für ihr Kind zu finden. Darüber hinaus sollte dem Kind bis zum 12. Geburtstag kein eigenes und frei zugängliches Smartphone mehr zur Verfügung gestellt werden. Zu Recht?

Quelle: Rechtsindex.de – Familienrecht
Link: Kindeswohl: Darf das Gericht einer 8-Jährigen das Smartphone verbieten?

a) Auch bei der „negativen“ Kindeswohlpru?fung nach § 1626 a Abs. 2 Satz 1 BGB ist vorrangiger Maßstab fu?r die Entscheidung das Kindeswohl. Notwendig ist die umfassende Abwa?gung aller fu?r und gegen …

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: BGH, Beschluss vom 15.06.2016 – XII ZB 419/15

Quelle: Open Jur Familienrecht
Link: OLG Köln, Beschluss vom 11.08.2016 – 14 UF 83/15