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BGH, Urteil vom 20.03.2019 – XII ZB 365/18

von Dasch Marketing | Apr. 11, 2019 | Familien- und Erbrecht

a) Zur Anrechnung eines Rückforderungsanspruchs nach § 528 Abs. 1 BGB im Rahmen der Leistungsfähigkeit für den Elternunterhalt (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 20. Februar 2019 – XII ZB 364/18 – z … Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH,...

BGH, Beschluss vom 23.01.2019 – XII ZB 397/18

von Dasch Marketing | Feb. 19, 2019 | Familien- und Erbrecht

a) Für welchen Aufgabenkreis ein Betreuungsbedarf besteht, ist aufgrund der konkreten, gegenwärtigen Lebenssituation des Betroffenen zu beurteilen. Dabei genügt es, wenn ein Handlungsbedarf in dem bet … Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH, Beschluss vom...

Kindeswohl: Eltern wollen für Kind kein Hörimplantat – Jugendamt schon

von Dasch Marketing | Feb. 10, 2019 | Familien- und Erbrecht

Das Jugendamt befürchtet eine erhebliche Schädigung des Kindes insbesondere im sozialen und späteren beruflichen Leben, da es hochgradig schwerhörig ist. Ein Cochlea-Implantat soll Abhilfe leisten. Die Kindeseltern sind dagegen, zu hoch sei die Gefahr möglicher Hirn-...

BGH, Beschluss vom 19.12.2018 – XII ZB 53/18

von Dasch Marketing | Feb. 4, 2019 | Familien- und Erbrecht

Zum Verschulden eines Rechtsanwalts, der den Antrag auf Verlängerung der Beschwerdebegründungsfrist in einer Familienstreitsache seinem Kanzleiangestellten überlässt, an der Fristversäumung. Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH, Beschluss vom 19.12.2018 –...

BGH, Beschluss vom 09.01.2019 – XII ZB 280/18

von Dasch Marketing | Jan. 31, 2019 | Familien- und Erbrecht

Die Genehmigung einer geschlossenen Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB setzt eine ernstliche und konkrete Gefahr für Leib und Leben des Betreuten voraus. Die Gefahr für Leib … Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH, Beschluss vom 09.01.2019 – XII...

BGH, Beschluss vom 21.11.2018 – XII ZB 282/18

von Dasch Marketing | Jan. 24, 2019 | Familien- und Erbrecht

In Ehe- und Familienstreitsachen ist die Anfechtung einer mit der Hauptsacheentscheidung ergehenden Kostenentscheidung unzulässig, wenn nicht gegen die Entscheidung in der Hauptsache Rechtsmittel ein … Quelle: Open Jur Familienrecht Link: BGH, Beschluss vom...
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