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Videoverhandlung: Alle Beteiligten auf einen Blick

von Dasch Marketing | Okt. 16, 2023 | Bau- und Architektenrecht

(16.10.2023) Der BFH hat seine An­for­de­run­gen an die Vi­deo­ver­hand­lung wei­ter kon­kre­ti­siert: Wird das Bild eines zu­ge­schal­te­ten Be­tei­lig­ten so an die Wand pro­ji­ziert, dass eine Par­tei sich je­weils um 180 Grad dre­hen muss, um ent­we­der das...

Folgen eines Gerichtsurteils für das Bauen im Außenbereich

von Dasch Marketing | Okt. 12, 2023 | Bau- und Architektenrecht

(12.10.2023) Die Bundesregierung hat den Bauausschuss am Mittwoch über die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 18. Juli 2023 zur Nichtanwendbarkeit von Paragraf 13b des Baugesetzbuches (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das...

Hamburg oder Bremen: Hauptsache Hanseatisch

von Dasch Marketing | Okt. 10, 2023 | Bau- und Architektenrecht

(10.10.2023) Theo­re­tisch kann eine un­kla­re Ge­richts­be­zeich­nung in der beA-Maske Grund für eine Wie­der­ein­set­zung sein. Wird aber ein Schrift­satz nach Bre­men statt nach Ham­burg ge­schickt, weil nur ers­te­res Ge­richt mit dem Zu­satz...

BRAK fordert höhere Streitwerte in der Verwaltungsgerichtsbarkeit

von Dasch Marketing | Okt. 10, 2023 | Bau- und Architektenrecht

(10.10.2023) Die Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer (BRAK) hält eine An­pas­sung des Streit­wert­ka­ta­logs der Ver­wal­tungs­ge­richts­bar­keit für not­wen­dig: Die ak­tu­el­len Streit­wer­te in Ver­wal­tungs­pro­zes­sen seien viel zu nied­rig. So müsse der...

Verbandsjurist ohne Syndikuszulassung muss für Verbandsjob nicht sein Anwalts-beA nutzen

von Dasch Marketing | Okt. 6, 2023 | Bau- und Architektenrecht

(06.10.2023) Ein Rechts­schutz­se­kre­tär der DGB Rechts­schutz GmbH, der für ein Mit­glied ge­richt­lich tätig wird, ohne Syn­di­kus­an­walt zu sein, muss nicht über das beA kom­mu­ni­zie­ren. Das gilt dem BAG zu­fol­ge auch dann, wenn er neben sei­nem Job für den...

Umweltvereinigung kann gegen die Zulassung einer Abweichung von den Zielen eines Regionalplans klagen

von Dasch Marketing | Okt. 4, 2023 | Bau- und Architektenrecht

(04.10.2023) Eine anerkannte Umweltvereinigung kann gerichtlich überprüfen lassen, ob eine Abweichung von Zielen des Regionalplans gegen umweltbezogene Rechtsvorschriften verstößt. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 28.09.2023 entschieden. Quelle: IBR...
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